Tag Archiv: Melanie Huml

© TVO

Bamberger Ankerzentrum: Keine Schließung nach Ende 2025?

Wie geht es nach 2025 mit dem Bamberger Ankerzentrum weiter? In vier Jahren ist die Schließung der Einrichtung geplant und vereinbart. Dies scheint aber laut aktuellen Aussagen aus dem Innenministerium in München vom Tisch zu ein. Der Bayerische Flüchtlingsrat protestiert. Melanie Huml, die Bamberger Landtagsabgeordnete, plädiert für die Einhaltung der Vereinbarung und eine vorherige Herauslösung einzelner Bereiche für die kommunalen Nutzung.

Schließung nicht in "Stein gemeißelt"

Zuletzt wurde öffentlich, dass das bayerische Innenministerium das Bamberger Ankerzentrum wohl auch über 2025 hinau betreiben will. Dies wurde nach einem Treffen von Innenminister Joachim Herrmann mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg in der Staatskanzlei bekannt. Der "Fränkische Tag" berichtete darüber. Demnach sei die Schließung laut Herrmann nicht in "Stein gemeißelt". Begründet wurde dies damit, dass man nicht wissen könne, wie sich die Flüchtlingsströme in Zukunft entwickeln.

Verlängerung für den Flüchtlingsrat nicht hinnehmbar

Für den Bayerischen Flüchtlingsrat wäre die Verlängerung der Bamberger Einrichtung nicht hinnehmbar. Der Rat sieht die Stadt Bamberg in der Pflicht, beim Innenministerium auf die Einhaltung des Vertrages und die Schließung zum Ende 2025 zu pochen.

 

Gerade das hiesige Sammellager hat eindringlich gezeigt, was es mit Geflüchteten anrichtet, die dort längere Zeit untergebracht sind. Die Stadt muss auf die Schließung dieses Lagers drängen und sich für eine dezentrale Unterbringung einsetzen. Das wäre ein großer Fortschritt für die betroffenen Geflüchteten und die einzige Chance, das Gelände als städtisches Entwicklungsgebiet nutzen zu können!

(Thomas Bollwein vom Bayerischen Flüchtlingsrat)

 

Innenministerium: "Kapazitätsanforderungen sind sehr volatil"

TVO fragte diesbezüglich beim Innenministerium in München an. Hier teilte man mit, dass sich an der Aussage des Freistaats zur Frage, ob Gebäude oder Teilflächen aus dem Anker-Zentrum herausgelöst werden können nichts geändert hat. Auch nicht bei den verbindlichen Zusagen zur Zukunft der Einrichtung. Aber: Derzeit kann kapazitäts- oder raumreduzierenden Maßnahmen nicht zugestimmt werden, so ein Ministeriumssprecher schriftlich gegenüber TVO. Dasselbe gilt auch für Aussagen für die Zeit nach 2025. Begründet wird dies von Seiten des Innenministeriums wegen der insgesamt volatilen Situation. Schriftlich teilte man TVO mit:

 

Der Zugang von Asylbewerbern in die Bundesrepublik und nach Bayern und damit verbunden die Kapazitätsanforderungen der bayerischen Asylunterkünfte sind sehr volatil. Niemand kann eine seriöse Aussage darüber treffen, in welchem Umfang in vier Jahren Kapazitäten benötigt werden. Wegfallende Anker-Kapazitäten müssten an anderen Standortkommunen dann kompensiert werden. Dies führt zu einer Mehrbelastung andernorts. ... Zudem werden die ehemaligen Liegenschaften der US-Army und der Bundeswehr in Bamberg ... vom Bund für die Flüchtlingsunterbringung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein Umzug in andere Liegenschaften würde erhebliche Mehrausgaben für die Steuerzahler bedeuten.

Aktuell-Bericht vom 12. März 2021
Bamberg: Streit um Schließung der Aufnahmeeinrichtung

Huml plädiert für vorherige Herauslösung einzelner Bereiche

Die Bamberger Landtagsabgeordnete und Herrmanns CSU-Parteikollegin Melanie Huml plädierte in einer eigenen Stellungnahme für die Einhaltung der Vereinbarung, die Einrichtung Ende 2025 zu schließen. Zudem will sich Huml für eine vorherige Herauslösung einzelner Bereiche zwecks einer kommunalen Nutzung einsetzen.

 

Hierbei geht es mir insbesondere um die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. Auch für die Realisierung eines Bolzplatzes für die Kinder und Jugendlichen der sogenannten NATO-Siedlung habe ich mich eingesetzt und kann sagen, dass die dafür notwendige Fläche seitens des Freistaats Bayern bereits freigegeben wurde.

(Melanie Huml, MdL, CSU)

 

Huml warb abschließend dafür, parteiübergreifend gemeinschaftlich auftreten, da beispielsweise die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im SPD-geführten Bundesfinanzministerium gebraucht wird, damit Bamberg das AEO-Gelände käuflich erwerben kann.

© TVO / Symbolbild

Paukenschlag in Bayern: Melanie Huml als Gesundheitsministerin abgelöst!

Auf der Pressekonferenz nach der Sitzung des Ministerrates am Mittwochmittag (06. Januar) teilte Ministerpräsident Markus Söder eine wichtige Personalentscheidung mit. Die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wird durch den Memminger Landtagsabgeordneten und bisherigen Baustaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) abgelöst und ersetzt. Huml hingegen wechselt in die Staatskanzlei. Söder teilte beiden Politikern die Personal-Rochade am Vormittag mit. Weiterlesen
© © BioNTech SE 2020, all rights reserved

Keine Impfstoff-Lieferung für Bayern in der ersten Januar-Woche: Trotz Zusage vom Bund

Wie das bayerische Gesundheitsministerium am Mittwoch (30. Dezember) in einem Schreiben bekannt gab, wird es in der ersten Januar-Woche voraussichtlich für den Freistaat keine Impfstoff-Lieferung vom Bund geben, und das trotz Zusage. Das habe der Freistaat kurzfristig am heutigen Mittwoch erfahren. Die nächste Lieferung soll am 11. Januar erfolgen. In diesem Zusammenhang kritisieren Gesundheitsministerin Melanie Huml und Staatssekretär Klaus Holetschek die Informationspolitik des Bundes, die ihren Aussagen nach stark verbesserungswürdig sei.

Trotz hohen Infektionszahlen entfällt komplette Lieferung

"Wie wir heute vom Bund erfahren haben, wird Bayern in der ersten Januar-Woche - entgegen der bisherigen Zusage - voraussichtlich keine Impfstofflieferung erhalten. Es ist für mich unverständlich, wie gerade bei derartig hohen Infektionszahlen eine komplette Lieferung einfach entfallen kann. Die eigentlich zugesagten Impfdosen waren in unseren Impfzentren bereits fest eingeplant."

(Melanie Huml, Gesundheitsministerin von Bayern)

Erst ab dem 11. Januar soll Bayern wieder wöchentliche Lieferungen über jeweils 107.250 Impfdosen vom Bund erhalten.

Scharfe Kritik von Staatssekretär Holetschek an den Bund

Wie es weiter in dem Schreiben heißt, wird gefordert, dass der Bund die Länder besser in die Planungen einbinden muss. Die bayerischen Impfzentren benötigen Planungssicherheit, so Holetschek. Dabei mache eine Terminvergabe nur Sinn, wenn alle Voraussetzungen für eine Impfung erfüllt wären. Holetschek fügt weiter hinzu:

(...) Der Bund muss endlich für eine angemessene Versorgung mit Impfstoff sorgen. Es ist unseren bayerischen Bürgerinnen und Bürger nicht vermittelbar, dass sie trotz hoher Impfbereitschaft auf ihren Schutz gegen diese heimtückische Krankheit warten sollen!"

107.500 Impfdosen für Bayern am Mittwoch eingetroffen

Wie Huml in München verkündete, wurden bisher 17.000 Corona-Impfungen im Freistaat durchgeführt. Davon erfolgten die meisten Impfungen in Pflege- und Seniorenheimen. Eine neue Lieferung von 107.500 Dosen kam heute neu hinzu.

Weiterführende Informationen:
Entfallene Impfstoff-Lieferung in Bayern: Ein Statement von Hans-Peter Friedrich (CSU)
© © BioNTech SE 2020, all rights reserved

Nach Kühlkette-Panne in Oberfranken: 1.000 Impfdosen kommen nicht zum Einsatz

Nachdem am Sonntag (27. Dezember) bei der Nachvollziehbarkeit der Kühlkette Zweifel auftauchten und der Impfstart in weiten Teilen Oberfrankens verschoben werden musste, teilte der Bezirksverband Oberfranken am heutigen Montag in einem Schreiben mit, dass die rund 1.000 Impfdosen von der ersten Charge nicht mehr zum Einsatz kommen. Es bestehe Restzweifel, obwohl von fachlicher Seite die Impfstoffe als tauglich eingestuft werden.

Einige Punkte noch klärungsbedürftig

Nach dem Vorliegen der Stellungnahme des Impfstoffproduzenten wären noch einige Punkte klärungsbedürftig, heißt es weiter im Schreiben. Von fachlicher Seite, dem bayerischen Gesundheitsministerium, würde der Impfstoff als tauglich eingestuft werden. Aufgrund bestehender Restzweifel kommen die in den betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städte eingetroffenen Impfdosen doch nicht zum Einsatz.

Wir Landräte und Oberbürgermeister tragen Verantwortung für unsere Bevölkerung, aber auch für die von uns beauftragten Ärzte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Impfzentren. Als bayerische Impfzentren wollen wir in der Bevölkerung kein Vertrauen verspielen

(Christian Meißner, Vorsitzende des Bezirksverbandes Oberfranken des Bayerischen Landkreistages)

Nächste Impfstoff-Lieferung folgt am heutigen Montag

Betroffen von der Auslieferung der ersten Charge sind die Impfzentren Coburg, Lichtenfels, Kronach, Kulmbach, Bayreuth, Hof und Wunsiedel. Wie die bayerische Gesundheitsministerin, Melanie Huml, mitteilte, sollen die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte noch am heutigen Montag eine neue Impfstoff-Lieferung erhalten. „Wir bedanken uns bei unserer Gesundheitsministerin, dass wir heute beliefert werden und damit auch das Impfen beginnen können“, so Meißner.

Weiterführende Informationen zum Impfstart in Oberfranken:
Corona-Krise: Erste Imfpungen für Bewohner des Hospitalstift in Bayreuth
Corona-Krise: Panne beim Impfstart in Oberfranken
© Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Corona in Bayern: Die ersten 9.750 Impfdosen sind eingetroffen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Innenminister Joachim Herrmann nahmen am Samstag (26. Dezember) an einem zentralen Lagerstandort in Erlangen eine erste Teillieferung der für Bayern bestimmten Impfdosen gegen das Coronavirus entgegen. Der andere Teil der Erstlieferung erfolgte nach München. Die zweite Impfstoff-Lieferung wird am kommenden Montag erwartet. 

Einzig und allein München bekommt 250 Impfdosen

„Die ersten 9.750 Impfdosen für ganz Bayern werden gleichmäßig auf alle 96 Kreisverwaltungsbehörden aufgeteilt. Einzig die bayerische Millionenstadt und Landeshauptstadt München erhält 250 Impfdosen.“

(Melanie Huml, bayerische Gesundheitsministerin)

Sicherheitskonzepte gemeinsam mit der Bundespolizei für Transport des Impfstoffes erarbeitet

Zudem fügte Bayerns Innenminister Herrmann hinzu, dass der sichere Transport des Impfstoffs durch die Bundespolizei gewährleistet wird. „Für die sichere Verteilung des Impfstoffs innerhalb Bayerns liegen ausgefeilte Sicherheitskonzepte vor, die zusammen mit der bayerischen Polizei erarbeitet wurden“, so Herrmann.

© Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

97.500 Impfdosen sollen am Montag geliefert werden

Am kommenden Montag (28. Dezember) wird die zehnfache Menge von 97.500 Impfdosen erwartet. Diese wird mit der dritten Lieferung am 30. Dezember von mehreren speziellen ultratiefgekühlten Thermoversandbehältern mit 107.500 Impfdosen übertroffen. Für das neue Jahr werden vom Bund regelmäßige Impfstofflieferungen erwartet.

Ein Teil der Impfdosen wird für die zweite Impfung in den zentralen Lagerstandorten zwischengelagert

Die zweite Hälfte des gelieferten Impfstoffs wird für die erforderliche zweite Impfung zurückgestellt und in den zentralen Lagerstandorten zwischengelagert. In jedem der Thermoversandbehälter werden bis zu 4.875 Impfdosen ultratiefgekühlt zu den zentralen Lagerstandorten in Bayern transportiert. Von dort aus wird der Impfstoff durch ein privates Logistikunternehmen unter anderem durch das Technische Hilfswerk (THW) sicher verpackt zu den örtlichen Impfzentren gebracht und kann dort zur Impfung aufbereitet werden.

© TVO / Symbolbild

Corona in Bayern: „Ärztliche Versorgung über Weihnachten & Neujahr gewährleistet“

Im Kampf gegen das Coronavirus hat sich Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml für Test- und Behandlungsmöglichkeiten über die Feiertage eingesetzt. Huml sagte am Sonntag (20. Dezember): „Corona macht an Feiertagen keine Pause. Deswegen ist es mir ein persönliches Anliegen, dass die ärztliche Versorgung auch über Weihnachten und Neujahr gewährleistet ist.“ Wo gibt es medizinische Hilfe und was ist über die Festtage erlaubt? – Die Ministerin gibt Antworten auf wichtige Fragen:

  Weiterlesen
© © BioNTech SE 2020, all rights reserved

Unter strengster Geheimhaltung: Lagerzentrum für Corona-Impfstoff in Oberfranken eingerichtet

Die Vorbereitungen für Corona-Impfungen in Bayern schreiten weiter voran. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml besuchte jetzt ein Lagerzentrum für die Impfstoffe in Oberfranken, welches derzeit ausgestattet wird. Aus Sicherheitsgründen wird der Ort des Lagerzentrums geheim gehalten.

Auslieferung der Ultratiefkühlschränke in Bayern begann in Oberfranken

Nach Worten der Ministerin begann bereits Anfang der Woche die bayernweite Auslieferung der Ultratiefkühlschränke für den Impfstoff der Firma BioNTech. Start der Auslieferungen war am Montag (07. Dezember) Oberfranken. Hier allein kommen vier dieser Kühleinheiten zum Einsatz. Bis Freitag sollen alle Lagerzentren in den übrigen Regierungsbezirken ebenfalls mit den Kühleinheiten ausgestattet sein.

40 Kühleinheiten für ganz Bayern

Die Ultratiefkühlschränke gewährleisten laut Gesundheitsministerium bayernweit die Möglichkeit einer gleichzeitigen Einlagerung von bis zu drei Millionen Impfdosen mit einem entsprechenden Kühlbedarf. Die 40 Ultratiefkühlschränke verfügen über besondere Schutzmaßnahmen zur Ausfallsicherheit und sind in den Lieferzentren an ein entsprechendes Überwachungssystem angeschlossen.

Bilder des Impfstoff-Lagerzentrums in Oberfranken
© StMGP© StMGP© StMGP© StMGP© StMGP

Liefer- und Lagerungslogistik des BioNTech-Impfstoffes

Die bislang bekannten Impfstoff-Kandidaten haben nach bisher vorliegenden Informationen sehr unterschiedliche Anforderungen an die Liefer- und Lagerungslogistik. Ein bereits in der Zulassungsprüfung befindlicher Impfstoff der Firma BioNTech benötigt dazu beispielsweise eine Temperatur von -75 Grad bei Transport und Lagerung. Die Impfstoffe von BioNTech werden passiv mit Trockeneis gekühlt vom Hersteller bei den Lagerzentren angeliefert und dann in die Ultratiefkühlschränke von speziell geschultem Personal eingelagert. Von den Lagerzentren übernimmt ein Kühllogistiker, je nach Impfstoffbedarf der regionalen Impfzentren, die weitere Verteilung des BioNTech-Impfstoffs. Dieser Impfstoff kann nach der Entnahme aus den Lieferzentren und der Verteilung an die regionalen Impfzentren auch in normalen Arzneimittelkühlschränken gelagert werden, sodass die Impfzentren keine speziellen Hochleistungskühlschränke benötigen.

© Barmer GEK

92 Impfzentren in Bayern bestätigt: Mehr als 30.000 Impfungen pro Tag möglich

Der Standort von 92 Impfzentren in Bayern steht nun fest. Weitere befinden sich derzeit in Planung. Vorgesehen sind täglich 30.000 Impfungen. Dabei sei das Ziel bis Mitte Dezember einsatzbereit zu sein, so das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am Samstag (5. Dezember).

Bund beschafft Impfstoff und Länder kümmern sich um Logistik sowie Organisation

Wie die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml am heutigen Samstag mitteilte, soll mit dem Impfen in Bayern begonnen werden, sobald der Impfstoff da ist. In der Anfangsphase soll täglich geimpft werden. Hierfür wird alles Organisatorische in die Wege geleitet, um einen reibungslosen Start hinzulegen. So wäre nach Huml zwischen Bund und Ländern geklärt: "Der Bund beschafft den Impfstoff, die Länder kümmern sich um die Logistik und Organisation".

Risikogruppen werden zuerst geimpft

Die Ministerin verwies darauf, dass in der Anfangsphase nicht genügend Impfstoff für einen flächendeckenden Einsatz vorliegen wird. Huml erläuterte:

„Deswegen werden wir priorisieren und Menschen, bei denen das Risiko eines schweren Verlaufs hoch ist sowie Menschen mit einer hohen Ansteckungsgefahr aus beruflichen Gründen zuerst impfen.

Zum Stand 4. Dezember verteilen sich die Impfzentren wie folgt auf die Regierungsbezirke:

  • Oberfranken: 10
  • Mittelfranken: 9
  • Unterfranken: 9
  • Oberpfalz: 10
  • Niederbayern: 11
  • Schwaben: 17
  • Oberbayern: 26
Aktuell-Beiträge zum Thema Impfzentren in Oberfranken
Im Foyer der Brose Arena: So wird es im Bamberger Impfzentrum ablaufen
Corona-Krise: Impfzentren entstehen in Oberfranken
© Pixabay / CC0 Public Domain / Symbolbild

Bayerische Staatsregierung mahnt: „Kontaktbeschränkungen gelten auch für den Nikolaus“

Die bayerische Familienministerin Carolina Trautner und Gesundheitsministerin Melanie Huml mahnen zur Vorsicht bei den kommenden Nikolausfeiern. Dies teilten die bayerischen Ministerien am Montag (30. November) mit. Weiterlesen
© Pixabay / CC0 Public Domain / Symbolbild

Coronakrise in Bayern: Ab 23. Oktober auch dunkelrote Corona-Ampel

Ab dem Freitag (23. Oktober) wird es in Bayern im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch eine dunkelrote Infektions-Ampelfarbe für besonders betroffene Gebiete geben. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Humlam Donnerstag (22. Oktober)  in München hingewiesen. Im Kern werden ergänzende Regelungen für Gebiete geschaffen, in denen die Infektionsinzidenz über 100 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt. Das bayerische Gesundheitsministerium wird heute eine Änderung der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlichen. Weiterlesen
© TVO / Archiv

Oberfranken Offensiv: Heidrun Piwernetz zukünftig alleinige Vorsitzende

Heidrun Piwernetz wird zukünftig dei alleinige Vorsitzende der Entwicklungsagentur Oberfranken Offensiv. Das teilte der Verein am späten Freitagnachmittag (09. Oktober) mit. Bisher teilte sich die oberfränkische Regierungspräsidentin den Vorsitz mit der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml. Weiterlesen
© Pixabay / CC0 Public Domain / Symbolbild

Die bayerische Blacklist: Das sind die Corona-Risikogebiete in Deutschland

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml gab am Freitag (09. Oktober) mit Bezug auf die Anpassung der „Beherbergungsverbote in Bayern“ die aktualisierte Liste der innerdeutschen Corona-Risikogebiete bekannt. Menschen mit einem negativen Corona-Test aus diesen Gebieten dürfen weiterhin nach Bayern einreisen! Weiterlesen
© pixabay

Corona-Pandemie in Bayern: Söder & Co. reagieren auf den Anstieg der Infizierten

Das Bayerische Kabinett hat auf die steigenden Corona-Zahlen im Freistaat reagiert und Regelmaßnahmen beschlossen. Dies trifft vor allem Kommunen, bei denen der 7-Tages-Inzidenz-Wert von 50 überschritten wird. Dann gelten zum einen eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, die stark frequentiert sind und auch ein Alkoholverbot, wie es Bamberg zuletzt bereits per Allgemeinverfügung beschloss. Weiterlesen
© TVO

Bayern: Corona-Maßnahmen bis zum 18. September verlängert

Am Dienstag (01. September) informierten Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Michael Piazolo im Rahmen einer Pressekonferenz über die wesentlichen Beschlüsse der Ministerratssitzung. Unter anderem wurde bekannt gegeben, dass die Quarantäne- und Infektionsschutzverordnungen bis zum 18. September verlängert werden.

Stufenplan für Unterricht verabschiedet

Wie bereits am Montag (31. August) der bayerische Ministerpräsident Söder gemeinsam mit Kultusminister Piazolo und weiteren Teilnehmern des Schulgipfels verkündete, wird der Regelunterricht ab dem 8. September in Bayern wie geplant stattfinden. Wir berichteten. Ab Schulbeginn gilt für die ersten neun Tage im Unterricht für weiterführende Schulen (ab 5. Klasse) eine Maskenpflicht im Unterricht. Diese gilt sowohl für Schüler als auch Lehrer. Ausgenommen von dieser Pflicht sind Grundschüler. Piazolo gab bekannt, dass ein Stufenplan für den Unterricht verabschiedet wurde. Unter 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner findet der Regelunterricht statt. Ab 35 Infektionen gilt die Maskenpflicht nicht am Unterrichtsplatz des Schülers. Bei 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern muss die Maske im Unterricht getragen und der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Bei mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern wird es zu einem Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht geben. Mit Einhaltung von Mindestabstand im Präsenzunterricht und einer Einführung der Maskenpflicht, die auch für Grundschüler gelten wird. Piazolo gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass bei mehr als 50 Infektionen auch die Einführung von Distanz- und Notunterricht beschlossen werden kann. Gesundheitsministerin Melanie Huml verkündete, dass auch für Kitas ein Stufen-Konzept entwickelt wurde, um auch hier in den Regelbetrieb übergehen zu können.

Kostenfreie Reihentestungen für Lehrer und Verstärkerbusse werden eingesetzt 

Für den Schulweg sollen mehr Busse eingesetzt werden. Sogenannte Verstärkerbusse, die eine Überfüllung vermeiden sollen. Der Freistaat wird die Förderung bis zu den Herbstferien um 100 Prozent übernehmen. Außerdem werden den Lehrkräften kostenfreie Corona-Tests angeboten. Das Angebot wurde von über 50 Prozent der Lehrkräften in Bayern angenommen. Der Freistaat stellte zudem 800 zusätzliche ausgebildete Lehrer ein.

Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis zum 18. September

Laut Huml wurden von Montag (31. August) auf Dienstag (01. September) 311 neue Corona-Fälle in Bayern gemeldet. Reiserückkehrer sollen weiterhin auf das Coronavirus getestet werden. Bisher (Stand: 31. August) wurden 319.459 Testungen durchgeführt. Wie Staatsminister Dr. Florian Herrmann bekannt gab, werden die Corona-Maßnahmen bis zum 18. September verlängert. Die Verlängerung der Beschränkungen argumentierte er damit, dass es noch kein Medikament und Impfung gegen das Coronavirus gebe. Ab Mittwoch (02. September) sind unter Auflagen wieder Messen erlaubt.

Der Aktuell-Beitrag zur Maskenpflicht im Unterricht (01. September):
Beschlossene Sache in Bayern: Maskenpflicht im Unterricht
© Symbolbild / Archiv

Nach der Corona-Test-Panne in Bayern: Huml muss im Landtag Rede & Antwort stehen

UPDATE zur bayerischen Corona-Test-Panne:

Huml entschuldigt sich

Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat sich am Mittwoch auf der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag für die Panne bei den Corona-Tests sowie die langen Wartezeiten entschuldigt. Die Ministerin widersprach allerdings Medienberichten, sie hätte schon eher von den Problemen gewusst und diese verschwiegen.

Söder baut Kabinett um

Ministerpräsident Markus Söder zieht nach der Panne bei den Corona-Tests für Rückkehrer aus dem Urlaub Konsequenzen und baut das Kabinett um. Um das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zu verbessern und zu stärken, wechselt ab dem Donnerstag Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek unbefristet in das Gesundheitsministerium. Laut Presseberichten soll er Gesundheitsministerin Melanie Huml bei ihrer Arbeit unterstützen.


ERSTMELDUNG (10:05 Uhr):

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) muss am heutigen Mittwoch (19. August) im Landtag Rede und Antwort zur bayerischen Corona-Test-Panne stehen. In München kommt dazu der Gesundheitsausschuss auf Initiative der Opposition (Grüne, SPD, FDP) im Landtag in einer Sondersitzung zusammen.

44.000 Testergebnisse nur mit Verzögerung übermittelt

Hintergrund ist die Corona-Test-Panne mit Fehlern bei der Übermittlung der Daten der Testergebnisse. Wir berichteten! So erfuhren rund 44.000 Getestete nicht oder nur mit Verzögerung noch den Ergebnissen. Unter ihnen waren auch 949 positive Getestete. Bis zum letzten Samstag (15. August) wurden nach einer weiteren Auswertung der Dokumente 903 Positiv-Getestete ausfindig gemacht. Wir berichteten! Bei 46 positiven Befunden lagen bis zum Wochenende keine passenden Personendaten vor. Söder und Huml übernahmen auf einer Pressekonferenz am letzten Donnerstag (13. August) die Verantwortung für diese Panne.

Wusste Huml schon deutlich früher von den Problemen?

Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag (18. August) berichtete, soll Huml offenbar schon früher von der Corona-Testpanne gewusst haben. Wie die Zeitung schrieb, soll die Gesundheitsministerin schon am Montag (10. August) per interner Mail über die Probleme bei der Übermittlung der Daten informiert worden sein und damit zwei Tage früher als von ihr selbst dargestellt.

Gesundheitsministerium in München dementiert

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums dementierte den "SZ"-Bericht:

 

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Öffentlichkeit sofort informiert, als ihr am 12.8.2020 bekannt wurde, dass sich die am 10.8. von der Firma Eurofins bis zum Abend des 11.8. in Aussicht gestellten Lösungen zur Übermittlung der Testergebnisse nicht realisieren lassen. Am 12.8. wurde zudem bekannt, dass die Zahl der nicht ermittelten positiv Getesteten deutlich gestiegen ist. Zutreffend ist damit die Äußerung der Ministerin am 12.8., dass sie erst an diesem Tag von dem konkreten Ausmaß der Schwierigkeiten und den fehlenden Lösungsansätzen erfahren hat.

Bereits am 10.8. hatte die Ministerin öffentlich darauf hingewiesen, dass es Verzögerungen bei der Übermittlung von Testergebnissen gab. Konkrete Zahlen lagen der Ministerin zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor.

(Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums)

 

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses

Der Gesundheitsausschuss kommt am Mittwochmittag (13:00 Uhr) zu der einberufenen Sondersitzung zusammen. Hier muss Huml über die Testpanne und die aktuelle Lage Auskunft geben. Auch der Chef der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), ist bei der Sondersitzung vor Ort. Für die Opposition aus Grünen, SPD und FDP ist die Test-Panne noch nicht für abgeschlossen und somit verhallen auch nicht die kritischen Stimmen in der Causa.

123456