Im gesamten Bundesgebiet wurden am Montag (17. November) verstärkte Prüfungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Wach- und Sicherheitsgewerbe durchgeführt, so auch in Oberfranken. Dies geht aus einer Mitteilung des Hauptzollamts Schweinfurt hervor.

Bundesweite Kontrollen durch die FKS

Demnach überprüfte die zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern. Darüber hinaus hätten auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle gespielt.

70 Zollmitarbeiter in Unter- und Oberfranken im Einsatz

Wie ein Sprecher der Behörde auf Nachfrage von TVO mitteilte, war die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Schweinfurt mit mehr als 70 Einsatzkräften an den Maßnahmen beteiligt und prüfte dabei in ganz Unterfranken und in weiten Teilen Oberfrankens die Arbeitsbedingungen und die Beschäftigungsverhältnisse der in dieser Branche tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Hauptzollamt Schweinfurt prüft acht Sicherheitsfirmen

In Oberfranken seien insgesamt 67 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von acht Sicherheitsfirmen von den Einsatzkräften des Hauptzollamts Schweinfurt überprüft worden. Kontrollen des Zolls hätten dabei in den Landkreisen Bamberg, Bayreuth, Forchheim, Kronach und Kulmbach stattgefunden. „Nach derzeitigem Erkenntnisstand haben sich in Oberfranken nur vereinzelte Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozial- und arbeitsrechtliche Bestimmungen ergeben“, heißt es seitens des Hauptzollamts.

Ermittlungsverfahren gegen Geschäftsführer

Gegen den Geschäftsführer eines Wach- und Sicherheitsdienstes sei ein Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns eingeleitet worden. In zwei weiteren Fällen würden Hinweise auf mögliche Verstöße gegen die bestehende Sofortmeldepflicht zur Sozialversicherung vorliegen. Auch das für die Landkreise Hof und Wunsiedel zuständige Hauptzollamt Regensburg bestätigte auf TVO-Anfrage Überprüfungen in ihrem Einsatzgebiet, wollte jedoch keine näheren Angaben machen.