Über den kleinen Saale-Orla-Kreis im Süden von Thüringen spricht Deutschland gerade von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen. Grund ist der Vorschlag von Landrat Christian Herrgott (CDU), der Flüchtlinge in seinem Landkreis zur Arbeit verpflichten will. Wie lautet die Meinung der Menschen im benachbarten Oberfranken zu der geplanten Maßnahme. Dazu unsere Umfrage (siehe unten).

Geplant ist eine gemeinnützige Arbeit für 150 Geflüchtete

Was ist geplant?: 150 Flüchtlinge aus Gemeinschaftsunterkünften im Saale-Orla-Kreis sollen zur Arbeit verpflichtet werden. Betroffen wären Männer und Frauen, die arbeiten könnten, dies aber aus verschiedenen Gründen nicht tun, aber auch Flüchtlinge, die derzeit auf dem formellen Arbeitsmarkt nicht agieren dürfen. Geplant ist eine Arbeitszeit von vier Stunden pro Tag. Der Stundenlohn würde 0,80 Euro betragen. Dies entspräche einer Summe von 64 Euro pro Monat. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen gibt das Asyl-Gesetz (siehe unten) her, wurden bislang aber noch nirgends in Deutschland umgesetzt. Das monatliche Entgelt würde dann auf die Bezahlkarte überwiesen, die im März vor Ort eingeführt wird.

Bei Weigerung drohen Sanktionen

Der Anfang des Jahres neu gewählte Landrat plant, den 150 Geflüchteten gemeinnützige Tätigkeiten, wie die Reinigung von Straßen oder die Grünpflege, zu übertragen. Hierzu wurden durch die Behörde bereits Jobangebote durchsucht, Vereine, Verbände und kommunale Einrichtungen angeschrieben. Wer sich weigert, dem drohen Sanktionen. So könnte dementsprechend die Unterstützung um bis zu 180 Euro gekürzt werden. Wann genau die Maßnahme, deren Pläne bereits im Januar starteten, umgesetzt werden, ist noch nicht fix entschieden.

Lob und Kritik

Für Herrgott gibt es vor allem Lob aus der Union. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßte in einem Interview den Vorschlag. Aber auch vom politischen Gegner kommt Zustimmung. Arbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht "im Einzelfall für sinnvoll", so der SPD-Politiker zur "BILD". Kritik kommt hingegen unter anderem vom Thüringer Flüchtlingsrat, der Menschen "diskreditiert" sieht und von Pro Asyl, die bei X (vormals Twitter) den "Einstieg in einer rechtspopulistische Debatte" sehen. Die "Linke Jugend Thüringen" titulierte Landrat Herrgott - ebenfalls bei X - als "Hetzer" und verurteilt die Maßnahme als "eine menschenverachtende Idee der CDU".

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