Der Schweinfurter Zoll hat am vergangenen Freitag verstärkt Shisha-Bars in Unterfranken als auch in Teilen Oberfrankens kontrolliert. Das Ziel war es unter anderem zu überprüfen, ob die verkauften Tabakwaren ordnungsgemäß versteuert sind. Die Beamten stellten insgesamt und 14 Kilogramm unversteuerten Tabak sicher und bemerkten zahlreiche Unstimmigkeiten bei den Stundenzetteln von Mitarbeitern.

Rund 60 Zoll-Beamte in Einsatz

Der Einsatz am vergangenen Freitag (16. Juni) erstreckte sich für die rund 60 beteiligten Beamten des Schweinfurter Hauptzollamtes von den frühen Abendstunden bis in die Nacht. Zeitweise war auch die Polizei als Unterstützung mit dabei. Insgesamt 42 Shisha-Bars in ganz Unterfranken und Teilen Oberfrankens wurden kontrolliert.

Mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet

Überprüft wurde unter anderem, ob es sich bei den verkauften Tabakwaren und Substituten für Tabakwaren, wie beispielsweise E-Liquids, um ordnungsgemäß versteuerte und aufbewahrte Tabakerzeugnisse handelte. Neben verschiedenen Verpackungen mit unversteuertem Tabak wurden auch unversteuerte Substitute gefunden. Etwa 14 Kilogramm an unversteuerten Rauchwaren stellte der Zoll sicher und leitete gegen einen Inhaber einer Shisha-Bar ein Strafverfahren ein. In mehreren weiteren Fällen wurden Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuerrecht eingeleitet.

Auch Mitarbeiter auf Schwarzarbeit kontrolliert

Außerdem wurden in den kontrollierten Betrieben die insgesamt 74 angetroffenen Mitarbeiter nach ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt und auf mögliche Schwarzarbeit überprüft. Daneben wurden in 15 kontrollierten Bars Geschäftsunterlagen geprüft. Die Befragungen der Beamten ergaben vorläufig folgende Feststellungen:

• Verdacht des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in zwei Fällen
• Beschäftigung von drei ausländischen Arbeitnehmern ohne die hierfür erforderliche Arbeitsgenehmigung
• Verdacht des illegalen Aufenthalts bei einem Arbeitnehmer
• Zahlreiche Unstimmigkeiten bei Stundenaufzeichnungspflichten der angetroffenen Arbeitnehmer und Unregelmäßigkeiten im Bereich der Sofortmeldepflicht.

Umfangreiche weitere Ermittlungen stehen an

Im Rahmen der Kontrollen wurde ein ausländischer Arbeitnehmer der Polizei übergeben und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen seinen Aufenthaltsort eingeleitet. An die Feststellungen schließen sich nun weitere umfangreiche Ermittlungen an, so das Hauptzollamt Schweinfurt.