Vor dem Landgericht Berlin ist Ex-NKD-Chef Michael Krause vom Vorwurf der Anstiftung zum Mord freigesprochen worden. Wie wir berichteten, hatte die Anklage ihm vorgeworfen, er habe angeblich im Gefängnis nach Auftragskillern gesucht, die unliebsame Zeugen beseitigen sollen.
Nachdem der ehemalige NKD-Chef Michael Krause (Foto) 2015 im Hofer Landgericht zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt wurde, schien ein Ende des Falles in Sicht. Ab dem kommenden Dienstag (12. November) steht Krause in Berlin jedoch erneut vor Gericht. Erneut geht es dabei um ein mutmaßliches Mordkomplott, dieses Mal sogar in doppelter Form!
Im Fall der getöteten Tramperin Sophia L. will die Bayreuther Staatsanwaltschaft im Februar die Mordanklage gegen einen marokkanischen LKW-Fahrer erheben. Dies teilte die ermittelnde Staatsanwaltschaft gegenüber TVO am heutigen Donnerstag (31. Januar) mit.
Studentin wird im Sommer 2018 das Opfer eines Verbrechens
Wie berichtet (siehe unten), soll der Tatverdächtige im Sommer 2018 die 28-jährige Studentin aus Amberg an der Autobahn A9 in Sachsen mitgenommen und sie in Oberfranken ermordet haben. Ihre Leiche wurde später in Spanien entdeckt. Der Trucker wurde durch die spanische Polizei wenig später festgenommen und anschließend nach Deutschland überführt. Derzeit sitzt der mutmaßliche Mörder in einer oberfränkischen Justizvollzugsanstalt ein.
18. September 2019 10:42
Mordprozess Sophia in Bayreuth: Lebenslange Haft für Boujeema L.
Am Landgericht in Bayreuth fiel am Mittwochvormittag (18. September) das Urteil im Prozess um die getötete Studentin Sophia Lösche aus (…)
22. Juli 2019 12:19
Mordfall Sophia L.: Prozess startet morgen am Landgericht Bayreuth
Morgen startet am Landgreicht in Bayreuth der Prozess im Fall der getöteten Sophia L.. Zwölf Hauptverhandlungstermine sind momentan (…)
14. Juni 2019 14:30
Mordfall Sophia L.: Prozessauftakt im Juli am Landgericht Bayreuth
Das Landgerichts Bayreuth hat als Schwurgericht das Hauptverfahren im Fall der getöteten Sophia L. eröffnet. Zugleich hat der (…)
22. Februar 2019 09:13
Fall Sophia L.: Staatsanwaltschaft Bayreuth erhebt Anklage wegen Mordes
Im Fall der getöteten Tramperin Sophia L. hat die Bayreuther Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen Mordes gegen den gebürtigen (…)
31. August 2018 13:19
Mordfall Sophia L.: Tatverdächtiger sitzt seit heute in Oberfranken im Gefängnis!
Der wegen der Tötung von Sophia L. beschuldigte Lastwagenfahrer (41) sitzt seit dem heutigen Tag (31. August) in einer oberfränkischen (…)
29. August 2018 10:55
Bayreuth: Staatsanwaltschaft gibt Leichnam von Sophia L. frei
Der Leichnam der getöteten Sophia L. wurde am heutigen Mittwoch (29. August) von der Staatsanwaltschaft Bayreuth zur Bestattung (…)
27. August 2018 17:31
Fall Sophia L.: Leichnam wird nach Deutschland überführt
Die in Spanien geführten Ermittlungen im Fall der ermordeten Sophia L. sind nun abgeschlossen. Der Leichnam der 28 Jahre alten (…)
16. Juli 2018 15:09
Fall Sophia L.: Mutmaßlicher Mörder wird nach Deutschland ausgeliefert
Der mutmaßliche Mörder der 28-jährigen Studentin Sophia L. wird nach Deutschland ausgeliefert. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am (…)
29. Juni 2018 16:07
Leiche in Spanien identifiziert: Es ist die Anhalterin Sophia L. (28)
Die tote Frau, die in der letzten Woche im Norden von Spanien aufgefunden wurde, ist identifiziert. Bei der Leiche handelt es sich nach (…)
22. Juni 2018 17:45
Leipzig / Bayreuth: Oberfränkische Behörden führen nun Ermittlungen im Fall Sophia L.
Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Bayreuth haben am Freitagnachmittag (22. Juni) die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem (…)
Das Landgericht Bamberg verurteilte am gestrigen Dienstag (27. November) einen 41-Jährigen aus dem Landkreis Bamberg zu sechs Jahren Haft. Das Gericht sah es in seinem Urteil als erwiesen an, dass der Mann eine 12-Jährige sexuell missbrauchte und vergewaltigte. Der Anwalt des 41-Jährigen forderte in seinem Plädoyer einen Freispruch für seinen Mandanten. Weiterlesen
Tätowierungen im sichtbaren Bereich eines Polizeibeamten bleiben in Bayern weiter unzulässig. Dies entschied am heutigen Mittag (14. November) der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München. Mit dem Urteil entschieden die Richter, dass der Kläger, ein Polizeioberkommissar aus Mittelfranken, nicht berechtigt ist, sich am Unterarm tätowieren zu lassen. Damit wurde die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach zurückgewiesen.
Polizeipräsidium Mittelfranken untersagte die Tätowierung
Gegenstand des Rechtsstreits war ein vom Polizeipräsidium Mittelfranken erlassener Bescheid, mit dem es dem Kläger versagt worden war, sich im sichtbaren Bereich (Unterarm) tätowieren zu lassen. Der Dienstherr berief sich auf eine Bekanntmachung des Innenministeriums aus dem Jahr 2000, wonach bei uniformierten Polizisten im Dienst Tattoos - ausgenommen im Dienstsport - grundsätzlich nicht sichtbar sein dürfen.
Rechtssicherung durch eingeführte Regelung im Beamtengesetz
Nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist die Ablehnung der Tätowierung nicht zu beanstanden. Wesentlicher Bestandteil hierfür ist, dass mit der im Mai 2018 durch den Landtag eingeführten Regelung im Beamtengesetz (Art. 75, Abs. 2 BayBG) eine hinreichend bestimmte gesetzliche Ermächtigung zur Reglementierung von Tätowierungen in einem bestehenden Beamtenverhältnis vorliege. Damit erhielt die ministerielle Bekanntmachung aus dem Jahr 200 eine Gesetzesgrundlage, die wegen des mit dem Tätowieungsverbot einhergehenden Eingriffs in die Grundrechte (Persönlichkeitsrecht) erforderlich war.
Gericht sieht keinen Anlass, bestehende Regelungen zu ändern
Im Rahmen der Neuregelung stellte der bayerische Gesetzgeber fest, dass sich die allgemeine gesellschaftliche Anschauung zu Tätowierungen im Allgemeinen und besonders bei Trägern hoheitlicher Gewalt bislang in den letzten zehn Jahren nicht wesentlich geändert hatte und daher für eine Änderung der bestehenden Vorgaben zu Tätowierungen von Polizeibeamten kein Anlass besteht.
Revision nicht zugelassen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Hiergegen kann binnen Monatsfrist eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt werden.
Dürfen bayerische Polizisten in Zukunft sichtbare Tattoos tragen? Mit dieser Frage beschäftigte sich zuletzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München. Ein richtungweisendes Urteil für den Freistaat wird für den heutigen Mittwoch (14. November) erwartet. Zuletzt hatten Baden-Württemberg und Berlin ihre Vorschriften in dieser Causa gelockert. Tattoos, die verborgen sind und keine verfassungsfeindlichen oder diskriminierenden Inhalte tragen, werden bereits jetzt gestattet.
Polizeioberkommissar aus Mittelfranken klagt
Vor Gericht klagte ein Polizeioberkommissar aus Mittelfranken. Der Chef des Polizeipräsidiums Mittelfranken als Dienstherr untersagte es dem Beamten, sich das Wort "aloha" auf seinen Unterarm tätowieren zu lassen. Als Grund wurde eine Richtlinie des Bayerischen Innenministeriums angefügt. Darauf klagte der Polizist bereits 2016 beim Verwaltungsgericht in Ansbach. Hier wurde die Klage abgewiesen. Das Gericht urteilte damals, dass nicht in das Persönlichkeitsrecht des Mannes eingegriffen wurde, wenn er keine sichtbaren Tätowierungen tragen dürfe. Das höchste bayerische Verwaltungsgericht soll nun klären, ob hier eine ausreichende Rechtsgrundlage vorlag.
Wie ist die Meinung in Oberfranken in diesem Fall?
Auch wir beschäftigen uns am Mittwochabend in Oberfranken aktuell ab 18:00 Uhr ausführlich mit dem Fall. Vorab ist bereits bei unserer Umfrage Ihre Meinung dazu gefragt...
Polizisten sollte es erlaubt sein, auch im sichtbaren Bereich Tattoos tragen zu dürfen: 69 Prozent
Dagegen waren: 31 Prozent
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Vorsätzliche Sachbeschädigung, schwere Brandstiftung sowie versuchter Mord in sechs Fällen. Alle diese Punkte sind Inhalt einer Anklage, die am heutigen Montagmorgen (05. November) vor dem Hofer Landgericht verlesen wurde. Drei mutmaßliche Täter sollen in Marktredwitz (Landkreis Wunsiedel) ein Lebensmittelgeschäft in Brand gesteckt haben.
Der Missbrauchsprozess um den ehemaligen Kindergartenmitarbeiter aus Bischberg (Landkreis Bamberg) ist am heutigen Montag (25. Juni) am Landgericht Bamberg fortgesetzt worden. Dem 19-Jähriger wird sexueller Missbrauch von Kindern in mehreren Fällen vorgeworfen. Wie sich bereits am ersten Verhandlungstag (15. Juni) abgezeichnet hat, hat sich die Zahl der Fälle weiter erhöht. (Wir berichteten).
Wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern ist am Dienstagmittag (15. Mai) in Hof ein 62-Jähriger zu sieben Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Der Verurteilte kann somit erst dann wieder aus dem Gefängnis entlassen werden, wenn sichergestellt ist, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgeht.
Ein Prozess gegen zwei deutsche Staatsangehörige wegen Steuerhinterziehung am Landgericht Hof ist während des ersten Verhandlungstages am Dienstagvormittag (24. April) wegen eines Krankheitsfalls im Gericht unterbrochen worden.
Das Urteil vom Landsgericht Kulmbach im Fall der ertrunkenen achtjährigen Vanessa ist noch nicht rechtskräftig. (Wir berichteten.) Laut Medienberichten hat nun die Nebenklage, die Eltern des im Jahr 2014 verstorbenen Mädchens, Revision eingelegt.
Am späten Donnerstagvormittag (01. März) bedrohte ein 43-Jähriger einen Angestellten in den Räumen des Landgerichts Bamberg. Die Bedrohung durch den betrunkenen Mann führte dazu, dass der Hallstadter wenig später von der Polizei festgenommen wurde.
Zu ihrer Gerichtsverhandlung in Bayreuth wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erschien am Mittwoch (21. Februar) eine Frau ausgerechnet mit Drogen im Gepäck. Auch bei ihren zwei Begleitern wurden Polizisten fündig. Während einer der Männer wegen Besitzes von Rauschgift bereits auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bayreuth in Untersuchungshaft sitzt, kam sein Bekannter aufgrund eines bestehenden Haftbefehls ebenfalls in eine Justizvollzugsanstalt. Die Frau muss sich wegen Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz verantworten.