Tag Archiv: Rathaus

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Anerkennung in Hof: Ehrenzeichen für Feuerwehrleute

Für die anwesenden Feuerwehrmänner war es ein großer Tag, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Hof. Im Sitzungssaal des Hofer Rathauses hat Oberbürgermeisterin Eva Döhla am Freitag (23. Juli) vier Feuerwehrleuten das Feuerwehr-Ehrenzeichen überreicht. Das Ehrenzeichen ist eine Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement.

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Bamberg: Fraktion von Volt, ÖDP & BM fordert den Rücktritt von Oberbürgermeister Starke

Im Oktober 2020 begann mit der Übergabe des Prüfberichtes des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) die Aufarbeitung der Bamberger Finanzaffäre. Diese gipfelte Mitte Mai in einer Razzia, unter anderem im Bamberger Rathaus. Die Regierung von Oberfranken teilte nach einer Prüfung der Faktenlage im Juni mit, dass die Stadt Bamberg unter anderem gegen die Bayerische Arbeitszeitverordnung verstieß. Nun fordert die Stadtratsfraktion Volt / ÖDP / Bambergs Mitte (BM) den Rücktritt von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD).

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Untreueverdacht im Bamberger Rathaus: Über eine halbe Million Euro zu Unrecht ausbezahlt

Wegen des Verdachts der Untreue führte die Staatsanwaltschaft Hof zusammen mit der Polizei am 20. Mai eine Razzia im Bamberger Rathaus durch. Wir berichteten! Über 40 Polizeibeamte und vier Staatsanwälte waren daran beteiligt. Hierbei wurden zahlreiche Dokumente beschlagnahmt. Die Staatsanwaltschaft Hof hatte zuvor bereits ein Ermittlungsverfahren wegen unklarer Zahlungen eingeleitet. Der Vorwurf: Die Stadt Bamberg soll Überstunden zu Unrecht abgegolten haben. Unerlaubte Bonuszahlungen sollen über Jahre an Mitarbeiter der Verwaltung gezahlt worden sein. Nun traf die Regierung von Oberfranken in dem Fall eine Entscheidung.

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Razzia in Bamberg: Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchen Rathaus

UPDATE (16:20 Uhr)

Wegen mutmaßlicher Untreue fanden am Donnerstag (20. Mai) Durchsuchungen im Bamberger Rathaus und in einigen Wohnanwesen statt. Die Staatsanwaltschaft Hof und die Kriminalpolizei Coburg haben die Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse vollzogen und dabei Beweismittel sichergestellt. Der Stadt Bamberg wird vorgeworfen Mitarbeitern unzulässig Geld gezahlt zu haben. 

Nicht geleistete Überstunden bezahlt - Schaden von rund einer halben Millionen Euro 

Aufgrund vorausgegangener Presseberichterstattung wird seit Dezember 2020 bei der Staatsanwaltschaft Hof ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere für die Stadt Bamberg verantwortlich handelnde Personen wegen Untreue im Zusammenhang mit pauschaler Abgeltung von Mehrarbeit bzw. Überstunden geführt. Leistungen sollen Mitarbeitenden bezahlt worden sein, die gar nicht erbracht wurden. Von einem Schaden in Höhe von fast einer halben Million Euro ist die Rede. Im Zuge der Ermittlungen hat die Kriminalpolizei Coburg bislang umfassende Zeugenvernehmungen durchgeführt und auch bereits einzelne relevante Akten gesichtet.

Weiteres Verfahren wegen Weitergabe von vertraulichen Sitzungsunterlagen

Parallel zu dem Ermittlungsverfahren wegen Untreue sind auch Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Hof gegen Unbekannt wegen der Weitergabe von vertraulichen Sitzungsunterlagen aus verschiedenen Ausschusssitzungen städtischer Gremien heraus anhängig.

40 Polizisten und zwei Staatsanwälte sichern Beweismittel

Heute wurden nunmehr auf Anordnung des Amtsgerichts Hof Durchsuchungsbeschlüsse vollzogen, um relevante Unterlagen aufzufinden, die für die gesamtheitliche Bewertung der einzelnen Sachverhalte von Bedeutung sind. Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen, an denen über 40 Polizeibeamte und vier Staatsanwälte beteiligt waren, konnten hierbei Dokumente in Papier- und elektronischer Form aufgefunden und beschlagnahmt werden. Deren Auswertung steht nunmehr neben der Vernehmung von weiteren zahlreichen Zeugen an. Weitere Einzelheiten können aufgrund der laufenden Ermittlungshandlungen derzeit nicht benannt werden.

Razzia wegen Untreue-Vorwurf in Bamberg: Alexander Czech, Polizeipräsidium Oberfranken, äußert sich
Bericht Januar 2021:
Diskussion um Überstundenvergütung im Bamberger Rathaus: Reaktionen auf internen Prüfbericht

ERSTMELDUNG (13:39 Uhr)

Im Rathaus in Bamberg finden am heutigen Donnerstag (20. Mai) Durchsuchungen statt, dies bestätigte ein Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken auf Nachfrage von TVO. Polizei und Staatsanwaltschaft Hof führen die Durchsuchungsmaßnahmen durch. Der genaue Grund für die Durchsuchungen wurde bislang nicht offiziell bekannt geben. Im Anschluss an die Durchsuchungen wird es jedoch eine Pressemitteilung durch die Staatsanwaltschaft Hof geben. Die Stadt Bamberg wollte sich aufgrund des laufenden Verfahrens nicht äußern. Bereits Anfang des Jahres beschäftigte die Stadt Bamberg ein vermeintlicher Finanzskandal. Es sollen Überstunden vergütet worden sein, die gar nicht erbracht wurden. Die Vorwürfe wurden bislang nicht bestätigt. (wir berichteten). Auch ob es einen Zusammenhang mit den heutigen Durchsuchungen gibt, ist noch völlig unklar.

 

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Hof: Der Schlappentag 2021 findet am 31. Mai statt

Der 589. Hofer Schlappentag am 31. Mai 2021 findet statt, aber nicht in der altbewährten Weise, sondern mit virtuellen spannenden Aktionen. Aufgrund der noch immer hohen Inzidenzwerte, einer erhöhten Infektionsgefahr und der ungewissen Pandemie-Entwicklung haben sich die Stadt Hof und der Arbeitskreis Schlappentag – bestehend aus Stadtverwaltung, der Privilegierten Scheiben-Schützengesellschaft Hof (PSSG), dem Handwerk sowie dem Kreisarchivpfleger Adrian Roßner und der Brauerei Scherdel – zu diesem Schritt entschlossen. Der Schlappentag 2021 wird dabei unter einem besonderen Motto stehen, wie es am heutigen Freitag (26. Februar) in einer Pressemitteilung heißt. Weiterlesen
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Bamberg: Weitere Reaktionen auf interne Prüfung

Von einem Finanzskandal war im Vorfeld der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses die Rede. Im Nachhinein scheinen viele Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Andreas Starke abgeschwächt. Es ging unter anderem um die pauschale Bezahlung von Überstunden oder Erfolgsprämien. Weiterlesen
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Hirschaid: Unbekannte beschmieren Rathaus mit Graffiti

Bislang Unbekannte beschmierten die Fassade des Rathauses in Hirschaid (Landkreis Bamberg) mit Graffiti, so die Polizei am Montag (04. Januar). Die Tat ereignete sich offenbar in der Nacht zum vergangenen Donnerstag. Die Kripo Bamberg nahm die Ermittlungen auf und bittet um Zeugenhinweise. Weiterlesen
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Bayreuth: Warnstreik im öffentlichen Dienst am Donnerstag

Vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und kommunalen Arbeitgebern hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di für Donnerstag (17. September) zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Hiervon ist auch die Stadtverwaltung Bayreuth betroffen. Weiterlesen
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Landkreis Bamberg: Unbekannte brechen in Rathäuser ein

In der Nacht von Freitag (22. Mai) auf Samstag (23. Mai) wurde jeweils über ein Fenster in die Rathäuser von Rattelsdorf und Altendorf im Landkreis Bamberg eingebrochen. Die Polizei hat die Ermittlungen zu dem Fall aufgenommen.

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Hof: Gezielter Hacker-Angriff auf die Stadtverwaltung!

Die Webseite der Stadt Hof wurde am Donnerstagmittag (26. März) offenbar gezielt durch einen Hackerangriff lahmgelegt. Dies teilte die Stadtverwaltung am Nachmittag mit. Bestätigt wurde dies der Stadt durch den Provider der Internetseite. Woher der Angriff kam und wie lange er genau dauerte, ist derzeit noch offen.

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© Stadt Bayreuth / TVO

Oberbürgermeisterwahl in Bayreuth: Brigitte Merk-Erbe tritt wieder an

Brigitte Merk-Erbe will bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr noch einmal für den Posten der Oberbürgermeisterin von Bayreuth kandidieren. Im Rahmen einer Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit verwies sie auf das Erreichte, wie zum Beispiel die neue REHA-Klinik und den Medizin Campus Oberfranken. Weiterlesen
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