Bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung des gegen Schwarzarbeit im Hotel- und Gastronomiebereich sind in Oberfranken mehrere Strafverfahren eingeleitet worden. Überprüft wurden die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und der Sozialversicherungspflicht, sowie unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen und Schwarzarbeit.

Auch Lieferdienste, Cafés und Schnellimbisse im Auge

Dabei wurden in Oberfranken insgesamt vier Strafverfahren eingeleitet und 19 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Alle Betriebe wurden stichprobenartig überprüft. Im Auge der Ermittler des Zolls waren außer Hotels und Gaststätten auch Lieferdienste, Cafés und Schnellimbisse.

Vier Strafverfahren und 17 Ordnungswidrigkeiten im Osten Oberfrankens

Im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg, das in Oberfranken für Hof, den Landkreis Hof und den Landkreis Wunsiedel zuständig ist, wurden insgesamt vier Objekte überprüft. Wie TVO auf Anfrage erfuhr, ergaben sich dabei insgesamt vier Strafverfahren und 17 Ordnungswidrigkeiten.

Zwölf Verstöße noch nicht abschließend geklärt

Im Bereich des Hauptzollamtes Schweinfurt, das für die Städte und Landkreise Bamberg, Bayreuth, Coburg und die Landkreise Kulmbach, Lichtenfels und Forchheim zuständig ist, deckten die Kontrolleure bei neun untersuchten Objekten insgesamt zwei Ordnungswidrigkeiten auf. Wie TVO vom Hauptzollamt Schweinfurt weiter in Erfahrung brachte, ist bei zwölf Sachverhalten noch nicht abschließend geklärt, ob sich um Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten handelt.

Besonderer Fokus auf Einhaltung des Mindestlohns

Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung des Mindestlohngesetzes. Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,82 Euro pro Stunde.

Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe leisten jeden Tag sehr viel. Sie haben Anspruch auf Absicherung bei Krankheit und im Ruhestand sowie auf einen fairen Lohn. Mit unseren Kontrollen setzen wir ein klares Signal gegen Ausbeutung und sichern die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

René Matschke, Leiter des Hauptzollamts Regensburg

Alle Kontrollen fanden am Freitag (19. September) statt, und wurden bis Dienstag (23. September) ausgewertet.