Großrazzia in Bayern am Dienstag (27. Juni): In einer gemeinsamen Ermittlungsaktion gegen Kinderpornographie stand die Polizei am Morgen bayernweit vor über 50 Beschuldigten. Die Durchsuchungen fanden in allen Regierungsbezirken statt, auch in Oberfranken.
55 Beschuldigte in Bayern / Durchsuchungen in Oberfranken
Die Aktion richtete sich gegen insgesamt 55 Beschuldigte im Alter zwischen 20 und 79 Jahren, alles Männer. Drei Beschuldigte konnten am Dienstagmorgen nicht angetroffen werden. Die Beschuldigten stehen laut dem Bayerischen Innenministerium unter dem Verdacht, kinderpornographische Inhalte besessen, erworben und / oder verbreitet zu haben. Laut BR wurden allein in Oberfranken sechs Objekte durchsucht.
Fast 300 Polizeikräfte im Einsatz
Es waren rund 270 Polizeikräfte im Einsatz. Koordiniert wurde die Aktion vom Cybercrime-Dezernat des Bayerischen Landeskriminalamts und vom Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet, das bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelt ist. In Bamberg werden nun auch die weiteren Ermittlungen hierzu geführt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach von einem empfindlichen Schlag gegen die Täter.
In vielen Fällen ist den zumeist virtuellen Inhalten ein ganz realer schwerer Missbrauch von Kindern vorangegangen. … Polizei und Justiz werden deshalb den Kampf gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch verstärkt fortsetzen. … Täter können sich nie in Sicherheit wiegen!
(Joachim Herrmann, CSU, Bayerischer Innenminister)
Hintergrund
Verbreitung, Erwerb, Besitz und Herstellung kinderpornographischer Inhalte nehmen stark zu. Die bayerische Polizei verzeichnete im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg der Fallzahlen um rund 27 Prozent, im Vergleich zu 2019 sogar um mehr als 270 Prozent. Herrmann bezeichnete diese Entwicklung als erschreckend.
Wir müssen deshalb alles unternehmen, um Kinderpornographie und den dahinterstehenden Kindesmissbrauch zu bekämpfen. … Es sei ein Unding, dass Strafverfolger Hinweise auf Kindesmissbrauch nicht weiterverfolgen können, weil in Deutschland keine Daten mehr gespeichert sind.
(Joachim Herrmann, CSU, Bayerischer Innenminister)
Der Innenminister verwies auf das EuGH-Urteil vom September 2022, das die Sicherung von IP-Adressen ausdrücklich erlaubt. „Über die Notwendigkeit der IP-Adressenspeicherung sind wir uns in der Innenministerkonferenz absolut einig. In der Bundesregierung sind FDP und Grüne gefordert, schleunigst ihre ideologischen Vorbehalte abzulegen und endlich die gesetzlichen Regelungen zu schaffen.“ Wie Herrmann zudem deutlich machte, kommt auch der Sicherung von strafrechtlich relevanten Datenträgern eine besondere Rolle zu.
Datenträgerspürhunde im Einsatz
Dazu gehören unter anderem Smartphones, USB-Sticks, SIM-Karten und Laptops. Hierfür bildet die Polizei in Bayern seit Anfang 2021 spezielle Datenträgerspürhunde aus. Aktuell gibt es 13 dieser Hunde. Seit Dezember 2021 waren Datenträgerspürhunde in Bayern bereits 138 Mal im Einsatz. Dabei konnten 65 Beweismittel aufgefunden werden.