Nach der Einstufung der Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextremistisch durch den Bundesverfassungsschutz sind in der Bundesrepublik lautstarke Diskussionen darüber entbrannt, ob die Partei weiterhin eine Existenzberechtigung hat. Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, äußerte sich etwa mit den folgenden Worten: "Endlich Klarheit. Es braucht jetzt sehr dringend ein AfD-Verbotsprüfverfahren. Jede Sekunde, die wir hier verlieren, ist eine zu viel!"
TVO-Umfrage zum Thema AfD-Verbot
Ähnliche Töne schlägt auch der Vorsitzende der SPD Bayern, Florian von Brunn, an: "Wir müssen unsere Demokratie und Verfassung schützen & verteidigen. Wenn eine Partei verfassungsfeindlich ist, muss sie verboten werden. Deswegen muss jetzt ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden". TV Oberfranken möchte angesichts dieser Diskussionen von seinen Zuschauern und Lesern wissen, ob sie ein Verbot der Partei unterstützen!
Ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD angemessen? Nehmen Sie an unserer Umfrage teil (siehe unten)!