Der Fachausschuss Verkehr und Logistik der IHK Oberfranken diskutierte in Berlin mit Verantwortlichen der Fraktionen im Deutschen Bundestag über den Sachstand aktueller Verkehrsprojekte in der Region. Höhepunkt der Delegationsreise, die vom IHK-Vizepräsidenten Michael Möschel und dem Ausschussvorsitzenden Michael Weber angeführt wurde, war ein Termin bei Bundesverkehrsminister Dr. Peter Raumsauer, der über die Vorarbeiten für die Erstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans informierte.
Verkehrsprojekte wichtig für Wettbewerbsfähigkeit der Firmen
Einigkeit gibt es in der Politik zum Thema Verkehr vor allem bei einem Punkt: Verkehrsprojekte sind wichtig und sichern die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Und auch bei einem weiteren Punkt gibt es keinen Streit: die „Wunschliste“ des aktuellen Bundesverkehrswegeplans ist deutlich länger als die Finanzierung erlaubt. Durch Versäumnisse der Vergangenheit hat sich ein hoher Investitionsstau entwickelt. Dadurch werden erhebliche Mittel für Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gebunden, Mittel, die für Neubaumaßnahmen auf Straße und Schiene dann fehlen.
Ramsauer will mehr Mittel für seinen Haushalt
„Der Verkehrshaushalt braucht dringend mehr Mittel“, so Ramsauer, der den neuen Bundesverkehrswegeplan, der im Jahr 2015 erstellt werden soll, mit einem dauerhaft tragbaren Finanzierungskonzept hinterlegen will. Entscheidend für die Realisierung einzelner Projekte ist für den Minister das sogenannte Nutzen-Kosten-Verhältnis.
Wichtigste Projekte aus oberfränkischer Sicht
Aus Sicht des oberfränkischen Wirtschaftsraumes gebe es laut Ausschussvorsitzendem Michael Weber einige herausragende Verkehrsprojekte, die für die Zukunftssicherung der Region höchste Priorität haben. Im Bereich des Schienenverkehrs müsse die „Franken-Sachsen-Magistrale“ Nürnberg-Marktredwitz-Hof-Dresden bzw. die europäische Schienen-Transversale Nürnberg-Marktredwitz-Eger-Prag ausgebaut und elektrifiziert werden, so Weber. Die Stadt Bayreuth müsse dabei durch eine zweigleisige, elektrifizierte Verbindung Bayreuth-Schnabelwaid angebunden werden.
Ausbau der B173
Der vierstreifige Ausbau der Bundesstraße B 173 zwischen Lichtenfels und Kronach zur Anbindung der Wirtschaftsräume Lichtenfels, Kronach und Kulmbach an das Autobahnnetz sei ebenfalls von herausragender Bedeutung. „Die Ortsumgehung Hochstadt und Trieb sowie die Troglösung für die Ortsdurchfahrt Küps muss dabei dringend realisiert werden“, so Weber.
Ausbau der Bundesstraße 303
Wichtig bleibe zudem der vierstreifige Ausbau der Bundesstraße B 303 von der Landesgrenze Tschechien bis Marktredwitz-West sowie die Schaffung der Ortsumgehung Schirnding. Weber verwies darauf, dass im weiteren Verlauf auch die bestehende B 303 zwischen Marktredwitz-West und der Autobahn A 9 sukzessive ausgebaut werden müsse, inklusive Neubau der Ortsumgehung Tröstau.
Diskussion mit Bundestagsabgeordneten
Im Rahmen ihrer Delegationsreise nach Berlin tauschten sich die oberfränkischen Wirtschaftsvertreter zudem mit den Bundestagsabgebordneten Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90 / Die Grünen), Petra Ernstberger (SPD), Dr. Georg Nüßlein und Thomas Silberhorn (CDU/CSU) sowie Sebastian Körber (FDP) über die Entwicklung aktueller verkehrspolitischer Projekte auf Straße und Schiene aus
