Am heutigen 01. September fanden in den Bundesländern Sachsen und Thüringen Landtagswahlen statt. Diese Wahlen sind nicht nur vor Ort von großem Interesse, sondern auch auf Bundesebene. Zum einen prägen sie die politische Landschaft in beiden ostdeutschen Ländern für die kommenden fünf Jahre. Zum anderen könnten sie auch eine Art Stimmungsbild für die nächste Bundestagswahl 2025 liefern und die Strategien der Parteien im politischen Berlin beeinflussen.
Bleibt die Frage: Wie haben unsere Nachbarn abgestimmt...?
Im Freistaat Sachsen galt die Wahl zum 8. Sächsischen Landtag im Vorfeld als besonders spannend. Das Bundesland ist bekannt für eine politisch vielfältige Wählerschaft, die von konservativen bis hin zu linksliberalen Parteien reicht. Bei den letzten Landtagswahlen 2019 erzielte die CDU mit 32,1 Prozent einen knappen Sieg, gefolgt von der AfD (27,5 Prozent) und der Linken (10,4). In Dresden regierte fünf Jahre eine "Kenia-Koalition" aus CDU, Grüne und SPD. Im Wahlkampf standen die Themen Migration und innere Sicherheit ganz weit oben. Weitere Schwerpunkte waren der Ukraine-Krieg, die Bildungspolitik, die heimische Wirtschaft, die Gesundheitsversorgung und der Umgang mit dem Rechtsextremismus.
Vorfeld: Kampf zwischen CDU und AfD
Im Vorfeld zeichnete sich ein Kampf um die Spitzenposition zwischen der CDU um Ministerpräsident Michael Kretschmer und der AfD mit Spitzenkandidat Jörg Urban ab. Dagegen mussten die Ampel-Parteien zittern, überhaupt wieder in den sächsischen Landtag in Dresden einzuziehen. Davon ungeachtet machte das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Umfragen auf sich aufmerksam. Die erst zu Jahresbeginn 2024 gegründete Partei lag in Erhebungen aus dem Stand bei 10 bis 15 Prozent.
So haben die Sachsen am Sonntag gewählt...
Vor Ort und auch national wurde die Wahl zum 8. Thüringer Landtag ebenfalls mit großem Interesse verfolgt. Das Bundesland wurde in den letzten Jahren von einer rot-rot-grünen Koalition aus Linkspartei (31,0 Prozent) SPD (8,2 Prozent) und Grüne (5,2 Prozent) regiert, angeführt von Bodo Ramelow (Die Linke). Ramelow strebte im Wahlkampf eine weitere Amtszeit an. Wie auch in Sachsen ist auch in diesem Freistaat die politische Konkurrenz stark und überflügelte die Linkspartei in Umfragen vor der Wahl deutlich. Die CDU (in Umfragen bei circa 20 Prozent) und die AfD (bei circa 30 Prozent) waren im Wahlkampf entschlossen, ihre Positionen zu verbessern und möglicherweise eine Regierungsbeteiligung zu erreichen. Auch hier mussten vor dem Wahltag die Ampel-Parteien zittern, überhaupt wieder in den Erfurter Landtag einzuziehen. Noch stärker als in Sachsen trumpfte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Befragungen vor der Wahl auf. Die neue Partei kratzte hierbei an der 20 Prozent Marke!
Themen ähnlich wie in Sachsen
Ähnlich wie bei der Bevölkerung in Sachsen standen auch in Thüringen vor allem die Themen Migration, Bildung und Sicherheit auf der Agenda, gefolgt von Bildung, Soziales und dem Abbau von Bürokratie. In Thüringen stehen aber vor allem die Gesichter im Mittelpunkt. Bodo Ramelow (Die Linke) ist als Person in Thüringen äußerst populär. Könnten die Thüringer den Ministerpräsidenten direkt wählen, käme Ramelow den Umfragen nach auf fast 50 Prozent! Im Gegensatz dazu steht Björn Höcke (AfD), der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. Dazwischen bewegen sich Mario Voigt (CDU) und Aufsteigerin Katja Wolf (BSW).
So haben die Thüringer am Sonntag gewählt...