Seit Beginn des Irankrieges sind die Spritpreise in Deutschland deutlich gestiegen. Die Bundesregierung hat sich auf eine zeitlich begrenzte Senkung der Mineralölsteuer geeinigt, um die Autofahrer zu entlasten. Doch die Grünen bringen eine weitere Maßnahme ins Spiel: das Tempolimit. Auf deutschen Autobahnen sollen zukünftig nur noch 130 km/h erlaubt sein.
Senkung der Mineralölsteuer in der Kritik
Bereits am 01. Mai könnte der Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent pro Liter in Kraft treten. Zuvor muss der Gesetzesentwurf noch verabschiedet werden. Die Spritpreise sollen dadurch sinken, aber es gibt auch Kritik. Den Grünen zum Beispiel reicht diese Entlastung nicht aus. Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen soll zusätzlich den Verbrauch und damit auch die Kosten senken.
Tempolimit soll Kraftstoffverbrauch senken
Am Donnerstag (16. April) brachte die Fraktion dazu einen Gesetzesentwurf im Bundestag ein. Im diesem wird ausgeführt, dass die Geschwindigkeit von Fahrzeugen einen erheblichen Einfluss auf den Kraftstoffverbrauch hat. Mit steigender Fahrgeschwindigkeit nimmt der Verbrauch deutlich zu, da der Luftwiderstand quadratisch anwächst. "Eine Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit stellt daher ein unmittelbar wirksames Mittel dar, um die Nachfrage nach Kraftstoffen zu senken und so die Verbraucherpreise zu dämpfen", so der Gesetzesentwurf.
Diskussion neu entbrannt
Das Tempolimit wird bereits seit vielen Jahren diskutiert. Es soll mehr Sicherheit und weniger Emission von Treibhausgasen bringen. Doch der Koalitionsvertrag von SPD und CDU sieht eine solche verpflichtende Geschwindigkeitsbegrenzung nicht vor.