Die Bayerische Staatsregierung und die Sächsische Staatsregierung kamen am Dienstag (02. Mai) zu einer gemeinsamen Sitzung in Wunsiedel zusammen. Wir berichteten vorab darüber. Im Fokus standen der inhaltliche Austausch und die Vertiefung der Zusammenarbeit, insbesondere der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung.

Bundesländer schließen Kooperationsvereinbarung

Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen wollen künftig noch "kraftvoller an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten", so eines der Ergebnisse der Zusammenkunft. Hierfür haben beide Bundesländer eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Hauptinhalte sind die Themen Energie, Verkehr, Bildung, Föderalismus und Digitalisierung

Stichwort: Energie

Bayern und Sachsen sind Industriestandorte, die auf verlässliche, bezahlbare und nachhaltig gewonnene Energie angewiesen sind. Der Strombedarf beider Länder wird trotz Effizienzsteigerung und Energieeinsparung durch das wirtschaftliche Wachstum weiter zunehmen, so Söder. Vereinbart wurde aus diesem Grund eine gegenseitige Abstimmung und Unterstützung in allen Fragen zukunftsfähiger Energieversorgung.

Bayern und Sachen fordern vom Bund, das Tempo bei der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für wettbewerbsfähige Energiepreise bei hoher Versorgungssicherheit noch zu erhöhen. Die beiden Bundesländer halten einen Stresstest für die Strom- und Gasversorgung in Analogie zum Stresstest des vergangenen Jahres auch für den bevorstehenden Winter 2023/2024 für notwendig.

Zudem kamen Sachsen und Bayern überein, sich über die Möglichkeiten des Aufbaus einer länderübergreifenden Infrastruktur zur Wasserstoffversorgung abzustimmen und insbesondere die geplante Trasse von Thüringen über Sachsen nach Nordbayern gemeinsam voranzubringen.

Stichwort: Verkehr

Bayern und Sachsen sind sich einig, dass schnelle und leistungsfähige Verkehrsverbindungen auf Straße und Schiene zwischen den Ballungsräumen Frankens und Sachsens notwendig sind, um die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder und den Austausch zwischen den Regionen zu fördern. Gemeinsame vorrangige Ziele sind die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und die Reduktion von Emissionen.

Konkrete Projekte der Zusammenarbeit sind insbesondere der weitere Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale sowie der Ostkorridor Süd als wichtige Verbindung zwischen den beiden Ländern, aber auch die Elektrifizierung der Strecke Dresden - Görlitz als natürliche Verlängerung der Franken-Sachsen-Magistrale in Richtung Polen und der Ukraine.

Beide Länder stimmen darin überein, dass insbesondere der Bund seine Anstrengungen sowohl in finanzieller als auch in prozessualer Sicht forcieren muss.

Stichwort: Bildung

Bayern und Sachsen sind die Bildungsländer Nummer eins in Deutschland, wie Vergleiche in der Vergangenheit zeigten. Die beiden Bundesländer wollen sich darauf aber nicht ausruhen und in diesem Bereich ihre Kräfte bündeln. Zentrales Thema an den Schulen ist dabei die Deckung des Lehrerbedarfs und die Besetzung freier Stellen. Die Kultusministerien wollen sich zukünftig öfters über neue Ideen für eine Stärkung der Attraktivität im Bereich der Ausbildung für den Lehrerberuf austauschen. 

Ein weiterer Schwerpunkt in der Zusammenarbeit soll ein Ausbau der Erinnerungskultur sein. Bayern und Sachsen wollen mit Bildungsarbeit und Veranstaltungen die gemeinsame, aber auch zeitweise getrennte Geschichte im Unterricht stärker thematisieren. Dabei soll besonders das Jahr 2025 in den Blick genommen werden, in dem Chemnitz die Europäische Kulturhauptstadt sein wird. Zudem planen beide Kabinette den Austausch der bayerischen und sächsischen Schülerinnen und Schüler zu verstärken.

Stichwort: Föderalismus und Digitalisierung – länderübergreifende Zusammenarbeit