Die FDP Bayern fordert in einem am Dienstag (28. September) veröffentlichten Schreiben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf, sich im Rahmen seines Programmauftrages stärker um die Integration von Flüchtlingen zu bemühen. Die Liberalen befürworten deshalb einen deutschlandweiten TV-Sender.

Forderung nach einem öffentlich-rechtlichen Sender

Generalsekretär Daniel Föst und der medienpolitische Sprecher der FDP Bayern, Marco Deutsch, fordern, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Fernsehsender startet, der sich direkt an die Flüchtlinge und Asylsuchenden wendet und deren Integration unterstützt. „ARD und ZDF haben einen Informations- und Bildungsauftrag und sollten diesen auch mit Blick auf die neuen Mitbürger wahrnehmen“, so Deutsch. Der TV-Sender, so die Forderung, sollte einen bereits existierenden Sender wie Einsfestival oder ZDFinfo ersetzen.

Nachrichten in mehreren Sprachen und weitere Themenpunkte

Konkret sollte das Angebot nach FDP-Willen Nachrichten in mehreren Sprachen, Sprachkurse, Integrationskurse, Hilfestellungen zum Umgang mit Behörden und zu Asylrechtsfragen und Gottesdienste verschiedener Konfessionen beinhalten.

Sender wäre laut FDP finanzierbar

Ziel, so die Liberalen, soll neben der Entwicklung von Sprachkenntnissen auch die Vermittlung der deutschen Grundwerte, Rechtsordnung und Kultur sein. Hier kann sich die FDP auch eine Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle vorstellen. Weiterhin – so Deutsch – sollte das Programm multimedial angereichert sein und insbesondere mobile Inhalte und Streaming-Angebote beinhalten. „Mit den erheblichen Zusatzeinnahmen aus den neuen Flüchtlingshaushalten von mittelfristig bis zu 100 Mio Euro pro Jahr lässt sich das neue Angebot ohne Probleme finanzieren“, so Generalsekretär Föst.