Am gestrigen Mittwoch (12. Dezember) wurden in den frühen Morgenstunden bundesweit Durchsuchungsbeschlüsse an insgesamt 15 Objekten gegen Verantwortliche der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung „Blood & Honour Division Deutschland“ vollzogen. Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen wurden vier Haftbefehle vollstreckt. Auch im Landkreis Bamberg kam es zu Durchsuchungsaktionen.

Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt

Hintergrund ist, dass die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, angesiedelt bei der Generalstaatsanwaltschaft München, derzeit umfangreiche Ermittlungen gegen zwölf Beschuldigte in fünf Bundesländern wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot führt.

Verbotene Organisation seit 12. September 2000

Den Beschuldigten wird von der Generalstaatsanwaltschaft zur Last gelegt, durch Aufbau einer Verwaltungsstruktur der sogenannten „Blood & Honour Division Deutschland“ mit Untergliederung in die Sektionen Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Mitteldeutschland das Ziel verfolgt zu haben, die seit 12. September 2000 verbotene Organisation „Blood & Honour Division Deutschland“ in Deutschland zu reanimieren beziehungsweise fortzuführen und mit dem Vertrieb und der Vermarktung der „Marke“ Blood & Honour das rechtsextremistische Gedankengut und Weltbild zu verbreiten. Laut der ermittelnden Behörden sollen dabei vor allem Musik-CDs mit verbotenem Rechtsrock-Liedgut und Merchandising-Artikel mit verbotenen rechtsradikalen Symbolen nach Deutschland eingeführt und hier vertrieben worden sein.

Razzia am Mittwoch

Die Durchsuchungsobjekte am gestrigen Tag befanden sich in mehreren Bundesländern, acht davon in Bayern – unter anderem im Landkreis Bamberg – , zwei in Baden-Württemberg, drei in Thüringen, eines in Hessen und eines in Sachsen-Anhalt. Ziel der Maßnahmen war das Auffinden von Beweismitteln zur Mitgliederstruktur der verbotenen Organisation sowie die Aufklärung der Produktion und des Vertriebs des verbotenen Liedguts.