Tag Archiv: Wilhelm Wenning

© Landkreis Kulmbach

Kulmbach: Wilhelm Wenning mit Goldener Bürgermedaille geehrt

In einer Festsitzung des Kreistages des Landkreises Kulmbach wurde dem ehemaligen Regierungspräsidenten von Oberfranken, Wilhelm Wenning, am Mittwoch (16. November) in Kulmbach die Goldene Bürgermedaille verliehen. Diese Auszeichnung ist die höchste Ehrung des Kulmbacher Landkreises.

Ehrung wurde bereits im März beschlossen

Die vom Kreistag in nichtöffentlicher Sitzung am 18. März beschlossene Ehrung, wurde erstmals an einen früheren Regierungspräsidenten überreicht. Landrat Klaus Peter Söllner übergab die Ehrung und überbrachte im Namen aller Bürgerinnen und Bürger den uneingeschränkten Dank für Wennings Einsatz in der Region und speziell für den Landkreis Kulmbach.

Landkreis "ans Herz gewachsen"

„Der Landkreis Kulmbach ist mir in meiner 14-jährigen Tätigkeit in Bayreuth ans Herz gewachsen“, verkündete Wenning und bedankte sich für die Auszeichnung.

© Landkreis Kulmbach

Bayreuth: Heidrun Piwernetz neue Regierungspräsidentin

Der bayerische Ministerrat beschloss in seiner Sitzung am 16. Februar, dass die Leiterin der Landesanwaltschaft Bayern, Generallandesanwältin Heidrun Piwernetz, die neue Regierungspräsidentin von Oberfranken wird. Sie wird damit Nachfolgerin von Wilhelm Wenning, dessen Amtszeit am kommenden Montag endet. Am heutigen Freitagmittag fand dazu ein Festakt in der Stadthalle Bayreuth statt.

Heidrun Piwernetz ist gebürtige Bayreutherin

Die 53-Jährige ist gebürtige Bayreutherin ist die erste Frau an der Spitze von Oberfranken. Piwernetz war zuvor unter anderem bereits Regierungsvizepräsidentin von Unterfranken und von Oberbayern sowie Leiterin der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel und Leiterin der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in Berlin. Sie wird bereits am Dienstag (01. März) die Dienstgeschäfte bei der Regierung von Oberfranken übernehmen.

Wilhelm Wenning zufrieden mit der Personalie

Der scheidende Präsident Wilhelm Wenning zeigte sich sehr zufrieden mit dieser Entscheidung. "Ich kenne Heidrun Piwernetz seit vielen Jahren. Sie ist bestens für diese Aufgabe qualifiziert. Zudem ist sie Bayreutherin und bringt damit den notwendigen Lokalbezug mit", so der 65-Jährige.

Festakt am heutigen Freitag

Am heutigen Freitag (26. Februar) fand zur Verabschiedung von Wilhelm Wenning ein großer Festakt in der Stadthalle Bayreuth statt.

  • Wir berichten darüber in Oberfranken Aktuell ab 18:00 Uhr und in einem "Nachgefragt" ab 18:30 Uhr, gleich im Anschluss.

Wilhelm Wenning blickt auf eine lange und aktive politische Laufbahn zurück. 1979 trat er als Richter beim Verwaltungsgericht in Ansbach in den Staatsdienst ein. Bis 1990 arbeitete er acht Jahre lang am Landratsamt Neustadt an der Aisch / Nad Windesheim. Anschließend wurde er 1990 in den Bayerischen Landtag gewählt. Der gebürtige Nürnberger gewann 1996 die Wahl zum Oberbürgermeister in Fürth. Nach seiner Niederlage bei der anschließenden OB-Wahl wechselte Wenning zur Regierung von Oberfranken. Zuerst als Abteilungsleiter, eher er 2004 Regierungsvizepräsident wurde. Seit 2007 führt er die Dienstgeschäfte als Regierungspräsident. Dies noch bis zum kommenden Montag (29. Februar). In dieser Woche zeichnete die Entwicklungsagentur Oberfranken Offensiv e.V. Wenning mit der Ehrenmitgliedschaft aus!

Aktuell-Beitrag vom Freitag (in kürze)
Aktuell-Beitrag vom Freitag (in kürze)
Bayreuth: Abschied von Regierungspräsident Wenning
© Oberfranken Offensiv

Bayreuth: Oberfranken Offensiv ehrt Wilhelm Wenning

Die bayerische Gesundheitsministerin und Vorsitzende der Entwicklungsagentur Oberfranken Offensiv e.V., Melanie Huml, hat im Kreise der Vorstandsschaft des Vereins dem scheidenden oberfränkischen Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning die Ehrenmitgliedschaft des Vereins Oberfranken Offensiv verliehen.

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Hof: Regierungspräsident Wenning übergibt genehmigten Haushalt

Erstmals seit 2009 ist es der Stadtverwaltung Hof gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der von der Regierung in Bayreuth genehmigt wurde. Als eine seiner letzten Amtshandlungen kam der scheidende Regierungspräsident Wilhelm Wenning deshalb persönlich nach Hof, um Oberbürgermeister Fichtner den genehmigten Haushalt zu übergeben.

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Weihnachten 2015: Grüße von Wilhelm Wenning

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

das Jahr 2015 neigt sich dem Ende. Es ist wieder an der Zeit, zurückzublicken. Doch warum tun wir das eigentlich, auf das vergangene Jahr zurückschauen?

 

Der amerikanische Schriftsteller Harold Glen Borlan sagte hierzu einmal:

 

„Das Jahresende ist kein Ende und Anfang, sondern ein Weiterleben mit der Weisheit, die uns die Erfahrung gelehrt hat.“

 

Es geht also darum, auf das Geschehene zu schauen und aus den gemachten Erfahrungen Lehren zu ziehen.

 

Als ich vor zwölf Monaten an gleicher Stelle auf das Jahr 2014 zurückblickte, war dieser Blick geprägt vom Thema „Asyl“. Ich berichtete davon, dass tausende Menschen nach Deutschland, Bayern und natürlich auch nach Oberfranken kamen, auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Not und Unterdrückung. Und ich stellte fest, dass die Asylbewerber so zu dem Thema des Jahres 2014 wurden.

 

Haben wir damals Lehren gezogen? Waren wir 2015 ein Stückchen weiser?

 

Tatsächlich könnte ich viele Aussagen aus meinem Rückblick 2014 zum Thema „Asyl“ einfach übernehmen. „Copy and paste“, fertig. Vieles würde stimmen, manches aber auch nicht.

 

Richtig ist, dass auch in diesem Jahr das Flüchtlingsthema die Arbeit der Regierung von Oberfranken bestimmte. Allerdings in einem bisher nicht gekannten Ausmaß. Hierzu einige Zahlen:

 

Bis Anfang Dezember erreichten 2015 rund 965.000 Menschen Deutschland. Davon kamen 144.000 in Bayern an. In Oberfranken werden wir bis Jahresende etwa 7.000 Personen dauerhaft in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften oder in dezentralen Unterbringungen untergebracht haben. 2014 waren es noch 3.362, 2013 gar nur 1.477.

 

Wir betreiben mittlerweile 32 derartige Gemeinschaftsunterkünfte verteilt über ganz Oberfranken. 2015 sind allein neun neu hinzugekommen.

 

Diese Unterkünfte reichen natürlich nicht aus. Daher waren und sind wir mehr denn je auf die Kooperation mit unseren Kreisverwaltungsbehörden angewiesen. In den neun Landkreisen und vier kreisfreien Städten in Oberfranken gibt es bis jetzt rund 450 dezentrale Unterbringungen. Zum Ende des Jahres verteilten wir wöchentlich durchschnittlich 200 Menschen in Oberfranken zur Unterbringung.

 

Diese Arbeit der Unterbringungsverwaltung ist aber nur ein Aspekt. Gleichzeitig mussten wir den Bereich der Erstaufnahme schnell auf- und ausbauen.

 

Im Oktober 2014 entwickelte sich die Situation in der Bayernkaserne in München seinerzeit derart dramatisch, dass wir, neben anderen Regierungsbezirken, sehr kurzfristig eine Not-Aufnahmeeinrichtung für 200 Menschen installieren mussten. Heute, ein gutes Jahr später, sind die Liegenschaften rund um die Wilhelm-Busch-Straße herum das Herzstück unserer Erstaufnahmeeinrichtung. Zusammen mit Dependancen in der Bernecker Straße in Bayreuth sowie in Bad Berneck können wir auf eine Kapazität von 580 Plätzen zurückgreifen. Seit 14.12.2015 haben wir den Status einer selbständigen Erstaufnahmeeinrichtung mit eigener BAMF-Außenstelle.

 

Ebenfalls im Oktober 2014 hatte der Krisenstab der Staatsregierung außerdem den sogenannten Winter-Notfallplan beschlossen. Dies bedeutete, dass angesichts des Zustroms von Asylbewerbern jede Kreisverwaltungsbehörde in Bayern für die kurzfristige Aufnahme von 200 bis 300 Asylbewerbern vorbereitet sein musste, um jedem Szenario standhalten zu können. 14 Monate später handelt es sich längst um einen Dauernotfallplan. Insgesamt 2.050 „Not-Plätze“ halten unsere Kreisverwaltungsbehörden vor.

 

Das alles passierte und passiert nicht geräuschlos. Wir haben uns nicht selten kritischen Fragen stellen oder offene Kritik einstecken müssen. Wie gerechtfertigt sind diese Vorwürfe? Haben wir also keine Lehren gezogen?

 

Auf den ersten Blick erscheint manche Kritik berechtigt. Vieles von dem, was im letzten Jahr im Bereich „Asyl“ passiert ist, ist aber unter enormem Druck geschehen. Druck, der durch nicht steuerbare und so nicht vorhersehbare Geschehnisse und Entwicklungen entstanden ist. Lassen Sie mich das am Beispiel der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (kurz: ARE) in Bamberg beschreiben.

 

Mitte August wurde entschieden, dass in Bamberg eine Einrichtung für 1.500 Asylbewerber mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit errichtet werden soll. Anlass war die hohe Zahl an Asylsuchenden aus den Ländern des Westbalkans, die kaum eine Bleibewahrscheinlichkeit haben. Zeit bis zur Eröffnung: vier Wochen! Die Gebäude der ehemaligen US-Kaserne in Bamberg boten hierfür glücklicherweise ideale Voraussetzungen. Tatsächlich gelang es, dass am 14.09.2015 die ersten 100 Asylsuchenden einzogen. Dies war nur möglich, weil Behördenvertreter, aber auch private Baufirmen oder die Stadtwerke Bamberg in der Zwischenzeit nahezu rund um die Uhr arbeiteten. So gelang es, aus ehemaligen Wohnblöcken Büroräume und Unterkunftsräume zu machen. Zum Jahresende haben wir die maximale Kapazität von 1.500 Plätzen erreicht. Und die nächste Mammutaufgabe vor der Brust: denn keine zwei Monate nach der Eröffnung wurde entschieden, dass die Kapazität der ARE auf 4.500 Plätze aufgestockt wird.

 

Mit der Errichtung allein war es nicht getan. Die ARE sollte natürlich auch ihren Zweck erfüllen. Dieser besteht darin, alle am Asylverfahren beteiligten Behörden an einem Ort zu versammeln und so das Verfahren deutlich zu beschleunigen – ohne dabei an Rechtsstaatlichkeit einzubüßen. Es galt also auch, einen reibungslosen Ablauf, ein Ineinandergreifen aller beteiligten Stellen zu organisieren.

 

Die Bewältigung aller Aufgaben rund um das Thema „Asyl“ war und ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Sie beschäftigt einen Großteil der Regierungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Fast 3.000 Überstunden allein in diesem Bereich belegen das. Dennoch gab es natürlich viele weitere Themen im abgelaufenen Jahr, die uns als staatliche Mittelbehörde beschäftigt haben.

 

So konnte ein für die sichere Stromversorgung Bayerns wichtiges Projekt im Jahr 2015 entscheidend vorangebracht werden. Bereits im Januar hat die Regierung von Oberfranken den Planfeststellungsbeschluss für den bayerischen Teil der „Thüringer Strombrücke“, die von Halle/Saale bis Redwitz a.d. Rodach führt, erlassen. Die 380 kV-Leitung, an der seitdem mit Hochdruck gebaut wird, erstreckt sich in Oberfranken von der Landesgrenze Thüringen/Bayern nördlich des Froschgrundsees im Stadtgebiet von Rödental bis zum Umspannwerk bei Redwitz a.d. Rodach im Landkreis Lichtenfels. Im Mai folgte dann der Planfeststellungsbeschluss für die Umstellung eines 220 kV-Stromkreises der Höchstspannungsleitung zwischen Redwitz a.d. Rodach über Würgau nach Grafenrheinfeld.

 

Einen ganz wichtigen Standortfaktor nicht nur für die Wirtschaft stellt das schnelle Internet dar. Im Juli 2014 hat die Staatsregierung mit der Breitbandrichtlinie die Förderung hochbitratiger Breitbandverbindungen optimiert. Das Förderprogramm wird von den oberfränkischen Städten und Gemeinden hervorragend angenommen. Zum Stand Mitte November 2015 hatte die Regierung bereits 115 Zuwendungsbe­scheide für Breitbandprojekte in 104 oberfränkischen Städten und Gemeinden mit einer Fördersumme von über 50 Millionen Euro auf der Grundlage dieser Förderrichtlinie erlassen. Mit der Umsetzung all dieser Projekte wird das schnelle Internet in Oberfranken deutlich vorankommen.

 

Im staatlichen Hochbau erfolgte im Juli 2015 die feierliche Grundsteinlegung für das Gebäude der TechnologieAllianzOberfranken (TAO) an der Universität Bayreuth. Für die geplante Bausumme von 44 Millio­nen Euro entsteht am Campusring ein Gebäude, welches das „Zentrum für Materialwissenschaften und Werkstofftechnologie“ und das „Zentrum für Energietechnik“ gemeinsam nutzen werden.

 

Ein besonderes Highlight im Juli 2015 war sicher die Neueröffnung des für rund 20 Millionen Euro sanierten und neugestalteten Richard Wagner Museums. Nach dreijähriger Bauzeit präsentiert sich das Museum mit einem Erweiterungsbau und drei thematisierten Dauerausstellungen zu Leben, Werk und Wirkung Richard Wagners vollständig neu.

 

Ein weiterer Höhepunkt des Jahres war außerdem die Eröffnung des ersten Comic-Museums in Europa – in Schwarzenbach a.d. Saale, dem Geburtsort von Erika Fuchs, der Übersetzerin der Donald Duck Hefte und der Erfinderin der deutschen Comicsprache. Zur Eröffnung am 1. August zeigte sogar die Kulturtitelseite der Süddeutschen Zeitung das Erika-Fuchs-Museum in Schwarzenbach a.d. Saale, welches am 26. November auch Veranstaltungsort für das 14. Oberfränkische Bauseminar war.

 

Ein großer Tag für den oberfränkischen Straßenbau war der 20. Juli des zu Ende gehenden Jahres. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verkündete die Baufreigabe und damit verbunden auch die Freigabe der Haushaltsmittel für die Ortsumgehungen von Zeyern im Zuge der Bundesstraße 173 und von Untersteinach im Zuge der Bundesstraße 289. Insbesondere die Realisierung der Umgehung von Untersteinach ist seit vielen Jahren Wunsch der Bevölkerung. Die Kosten für beide Umgehungen betragen zusammen über 60 Millionen Euro und werden auch zur Stärkung der heimischen Bauindustrie beitragen. Wir freuen uns schon auf die Spatenstiche für beide Projekte im Frühjahr 2016.

 

Auch im Naturschutzbereich konnten im vergangenen Jahr mehrere Projekte erfolgreich abgeschlossen werden, wie z.B. das LIFE-Projekt Oberes Maintal oder verschiedene Projekte zur Umsetzung der bayerischen Biodiversitätsstrategie in Oberfranken. Bei allen Projekten zeigt sich, dass sich vor allem dort Erfolge einstellen, wo Naturschützer und die Bevölkerung vor Ort gemeinsam für den Schutz der Natur arbeiten.

 

Im Steigerwald gibt es nach vielen Jahren erbitterten, hitzigen Streits ein erstes Hoffnungszeichen, vielleicht noch nicht auf Frieden, aber zumindest auf eine Rückkehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung. Frau Staatsministerin Scharf hatte dazu rund 80 Teilnehmer aus Politik und Verbänden aus der Region zu einer Konferenz eingeladen. Im Ergebnis sollen nun beide Varianten für ein mögliches Welterbe ‑ Weltnatur- oder Weltkulturerbe – in einem offenen Prozess weiter verfolgt werden. Für welchen Weg sich die Region letztlich entscheiden wird, werden die kommenden Jahre zeigen.

 

Zahlreiche Grundschulen haben auch in diesem Jahr das Profil „Flexible Grundschule“ erworben. An zwei Grundschulen wurde der Schulversuch „Bilinguale Grundschule“ etabliert. Hierbei sollen Schülerinnen und Schüler bereits ab der ersten Jahrgangsstufe in allen Fächern mit Einbeziehung geeigneter Themen von qualifizierten Lehrkräften in englischer Sprache unterrichtet werden.

 

Um die Mittelschulen vermehrt in den Focus der Öffentlichkeit zu bringen, gab es im Juli in allen Schulamtsbezirken erstmalig eine Ehrung der besten Schülerinnen und Schüler, die zum Schuljahresende entlassen wurden. Die Schülerinnen und Schüler mit den besten qualifizierenden Abschlüssen der Mittelschule (Quali) sowie den besten Mittleren Schulabschlüssen der Mittelschule (M10-Prüfung) des jeweiligen Schulamtsbezirks erhielten als Auszeichnung eine Urkunde. Dabei wurde besonders deutlich, dass unsere Mittelschülerinnen und Mittelschüler, die während ihrer Schulzeit verschiedene Berufsorientierungsmaßnahmen durchlaufen haben, für das Berufsleben bestens qualifiziert sind.

 

Die Unterstützung inklusiver Beschulungsformen im Regelschulbereich hat sich kontinuierlich weiterentwickelt. Erstmalig haben im Jahr 2015 auch zwei Förderzentren das Schulprofil Inklusion erhalten. An den Sonderpädagogischen Förderzentren wurde mit Beginn des Schuljahres 2015/2016 der Rahmenlehrplan für den Förderschwerpunkt Lernen verbindlich eingeführt.

 

An den Berufsschulen wurden in Oberfranken zur Beschulung von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen und Asylbewerbern insgesamt 26 Klassen für 520 Schülerinnen und Schüler eingerichtet. Zielsetzungen in diesen Klassen sind grundlegender Spracherwerb, die gesellschaftliche Eingliederung sowie eine erste berufliche Orientierung. Durch die zunehmende Beschulung von Flüchtlingen in Flüchtlingsklassen steigt auch der Bedarf an Lehrkräften. Trotzdem ist es den oberfränkischen Schulen gelungen, die Vorgaben von Ministerium und Regierung von Oberfranken zu erfüllen und die Unterrichtsversorgung sicherzustellen.

 

Damit sind wir am Ende wieder beim Thema „Asyl“ angekommen. Und bei der aufgeworfenen Frage: was für Lehren können wir ziehen?

 

Mir hat das Jahr 2015 vor allem eines gezeigt: Nicht alles ist plan- und steuerbar. Wir konnten die sich stellenden Herausforderungen aber bewältigen, weil alle an einem Strang gezogen und zusammengeholfen haben, einer für den anderen einstand. Viele haben dabei Außerordentliches geleistet. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten ganz herzlich bedanken. Herausforderung darf aber nicht zu Überforderung führen. Bei aller Leistungsbereitschaft erscheint mir daher wichtiger denn je, auch aufeinander zu achten. Das ist für mich die Botschaft des Jahres 2015.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein friedvolles Weihnachtsfest. Achten Sie auf sich und Ihre Lieben. Für das kommende Jahr 2016 wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit.

 

Ihr Wilhelm Wenning

 

Regierungspräsident

© Michael Dicker / TVO

Bamberg: Rückführungszentrum für Asylbewerber vom Balkan

Auf dem früheren Gelände der US-Army in Bamberg nimmt im September die zweite Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus Balkan-Länder den Betrieb auf. Das haben am Freitag (14. August) Bayerns Sozialministerin Emilia Müller, Innenminister Joachim Herrmann, Oberbürgermeister Andreas Starke sowie Oberfrankens Regierungspräsident Wilhelm Wenning vereinbart.

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© Regierung von Oberfranken

Bayreuth: Förderkonferenz für den ländlichen Raum

Auf Einladung von Regierungspräsident Wilhelm Wenning trafen sich die Vertreter der wichtigsten Förderbehörden Oberfrankens zur dritten oberfränkischen Förderkonferenz. Die angespannte Finanzlage vieler oberfränkischer Gemeinden spielte bei dem Treffen eine zentrale Rolle. Weiterlesen

Weihnachten 2014: Grüße von Wilhelm Wenning

Liebe Leserinnen und Leser,   „Wir sind das Volk!“ so erklang es vor 25 Jahren in vielen Städten der ehemaligen DDR. Die Menschen machten mit diesem Ruf ihrer Wut und ihrer Verzweiflung Luft. Ihrer Wut und Verzweiflung darüber, eingesperrt zu sein, unterdrückt oder verfolgt zu werden. In vielen Veranstaltungen wurde in diesem Jahr an die mutigen Menschen, die damals die innerdeutsche Mauer niederrissen erinnert. Es wurden die Bilder der endlos erscheinenden Trabi-Schlangen auf den Autobahnen genauso wieder ins Gedächtnis gerufen, wie die der überfüllten Sonderzüge, die in Hof ankamen. 2014 feierten wir den 25. Jahrestag der Grenzöffnung.   Im gleichen Jahr 2014 erlebten wir, dass wieder tausende Menschen nach Deutschland, Bayern und Oberfranken kamen. Nur diesmal kamen sie nicht mit Sonderzügen aus Prag oder mit ihrem eigenen Auto. Nein, die Rede ist von Flüchtlingen aus der ganzen Welt, die auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Not und Unterdrückung auf den unterschiedlichsten Wegen auch zu uns nach Oberfranken gelangten.   So wurden die Asylbewerber zu dem Thema des Jahres 2014. Noch in der ersten Jahreshälfte 2014 bewegte sich die Anzahl der ankommenden Asylbewerber auf einem zu erwartenden Niveau. Durchschnittlich 157 Menschen monatlich  wurden uns von der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf zur Unterbringung in Oberfranken zugewiesen. Wir konnten diese Aufgabe „geräuschlos“ erfüllen. In den letzten drei Monaten stieg diese Zahl dagegen auf 435 Asylbewerber an. Als Regierung sind wir für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständig. Hierzu betreiben wir sogenannte Gemeinschaftsunterkünfte (GUs), verteilt über ganz Oberfranken. Noch bis Juni 2014 haben wir vier neue GUs eröffnet, so dass wir die uns anvertrauten Menschen zunächst recht gut mit Wohnraum ausstatten konnten. 23 dieser GUs gibt es derzeit. Etwa ab der Mitte des Jahres änderte sich die Situation dann aber dramatisch. Wie ist das grundsätzliche Procedere?   In Deutschland ankommende Asylbewerber werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf alle Bundesländer verteilt. Danach nimmt Bayern rund 15 % der Asylbewerber auf. Asylbewerber, die nach Bayern kommen, werden zunächst in einer der beiden Aufnahmeeinrichtungen in Zirndorf und in München untergebracht. Die weitere Verteilung innerhalb Bayerns regelt die Asyldurchführungsverordnung (DVAsyl). Für Oberfranken beträgt die Quote 8,9 %.   Doch die Zahlen stiegen weiter und weiter, immer mehr Menschen kamen nach Bayern. Die Folge war, dass die Kapazitäten in unseren GUs nicht mehr ausreichten, um alle Menschen zu versorgen. Wir waren daher gezwungen, gemäß dem Verteilungsschlüssel für die Städte und Landkreise mehr und mehr Asylbewerber an die Kreisverwaltungsbehörden weiter zu reichen. Die Landratsämter und kreisfreien Städte haben dann die schwierige Aufgabe, diese Asylbewerber dezentral in angemieteten Wohnungen, Pensionen oder ähnlichen Unterkünften unterzubringen.   Die steigenden Zahlen führten aber außerdem auch dazu, dass die beiden Aufnahmeeinrichtungen in München und Zirndorf an ihre Kapazitätsgrenzen stießen. Jeder Regierungsbezirk wurde daher aufgefordert, eine eigene Aufnahmeeinrichtung zu schaffen. Nach einer längeren Standortsuche konnten wir uns mit der Stadt Bayreuth darauf verständigen, die Einrichtung in der Herzogmühle zu errichten. Am 5. November 2014 wurde hierfür ein Vorvertrag, der Einzelheiten der Anmietung der künftigen Anlaufstelle durch den Freistaat Bayern regelt, unterzeichnet.   Doch die Lage in der Aufnahmeeinrichtung in München verschärfte sich weiter. Mitte Oktober war diese derart überfüllt, dass sie geschlossen wurde. Die Bayerische Staatskanzlei und das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration richteten einen Krisenstab ein. Hieraus erwuchs uns die Aufgabe, in kürzester Zeit eine Not-Erstaufnahmeeinrichtung für 200 Menschen zu installieren. Es gelang uns, diese „über’s Wochenende“ in Bayreuth in der Wilhelm-Busch-Straße einzurichten. Wir konnten dort einerseits auf unsere bereits bestehende Regierungsaufnahmestelle zurückgreifen. Andererseits gelang es uns, eine gegenüberliegende ehemalige Firmenhalle anzumieten und mit Feldbetten auszustatten.   Am Sonntag, 19. Oktober 2014, kamen dann die ersten Asylbewerber aus München in Oberfranken an. 45 Menschen, vor allem aus den Ländern Afghanistan, Pakistan und Eritrea waren die ersten, die in der Not-Aufnahmeeinrichtung in Bayreuth aufgenommen wurden. Die Menschen wurden vom Gesundheitsamt des Landratsamts Bayreuth ärztlich untersucht. Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) war mit etlichen Einsatzkräften angerückt und versorgte die Neuankömmlinge mit Essen.   In der Folge haben wir es geschafft, dort den funktionierenden Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung zu organisieren. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden -zum Teil in Zirndorf- geschult, um die bestehenden EDV-Erfassungsprogramme bedienen zu können. Die oberfränkischen Gesundheitsämter entwickelten unter Führung des Bereichs 5 der Regierung ein Konzept zur Durchführung der notwendigen Gesundheitsuntersuchungen. Und auch die Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen und den ehrenamtlichen Helfern in Bayreuth wurde intensiviert. So konnten wir bis Mitte Dezember 315 Menschen aufnehmen und 191 in andere Bundesländer bzw. innerhalb Bayerns weiter vermitteln. Insgesamt 124 Personen wurden innerhalb Oberfrankens verteilt. Dabei darf aber nicht verschwiegen werden, dass dies nur deshalb möglich war, weil Regierungsmitarbeiter und Freiwillige zu jeder Tages- und Nachtzeit sowie am Wochenende im Einsatz waren.   Im Oktober hatte der Krisenstab der Staatsregierung außerdem den sogenannten Winter-Notfallplan beschlossen. Dies bedeutet, dass angesichts des Zustroms von Asylbewerbern jede Kreisverwaltungsbehörde in Bayern für die kurzfristige Aufnahme von 200 bis 300 Asylbewerbern vorbereitet sein muss, um jedem Szenario standhalten zu können. Die erste Stufe dieser notfallmäßigen Unterbringung beinhaltete, dass von jeder Kreisverwaltungsbehörde winterfeste Einrichtungen benannt werden mussten, die zur Aufnahme von 200 bis 300 Personen und für eine Verweildauer von fünf bis sechs Wochen geeignet sind. Die Vorbereitungen müssen dabei so angelegt sein, dass die Einheiten sofort belegbar sind. Auch hier war auf unsere Landratsämter und kreisfreien Städte Verlass. In Erfüllung dieser Verpflichtung wurden verschiedenste Objekte gemeldet, so dass wir die geforderte Quote erreichen konnten.   Henry Ford hat einmal gesagt: „Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ist ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“ So gesehen betrachte ich das Jahr 2014 als großen Erfolg. Denn in dieser turbulenten Zeit, in der teilweise vom „Krisenmodus“ die Rede war, ist es uns in Oberfranken gelungen, im Sinne der Aufgabe an einem Strang zu ziehen. Ich möchte dabei die vielen anderen Themen, die uns 2014 bewegt haben nicht außer Acht lassen. Natürlich beschäftigte uns die kritische Finanzausstattung vieler Landkreise und Kommunen. Es gab einigen Wirbel um die Kommunalwahl im Landkreis Wunsiedel. Viele Kolleginnen und Kollegen waren mit der verfahrensmäßigen Abarbeitung von Strom- und Schienentrassen befasst. Wir konnten mehrere Millionen Euro an Fördermitteln in den verschiedensten Bereichen ausreichen u.v.m.   Besonders beeindruckt hat mich aber das Zusammenstehen und Zusammenarbeiten im Bereich der Asylbewerber. Mein Dank geht daher an die Landkreise und kreisfreien Städte für das stets konstruktive Miteinander. Ich erlebe aber auch, dass sich Menschen ehrenamtlich mit großem Engagement, viel Herzblut und Empathie um die Asylbewerber kümmern. In vielen Kommunen haben sich Helferkreise gebildet. Auch ihnen möchte ich auf diesem Wege ausdrücklich Dank sagen. Gleiches gilt für die Hilfsorganisationen und Wohlfahrtsverbände, die ebenfalls wertvolle Unterstützung gewährt haben. Und nicht zuletzt möchte ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Hause bedanken, die Außerordentliches geleistet haben.   Viele stellen jetzt in der Weihnachtszeit wieder Krippen bei sich zu Hause auf. Das darin dargestellte  Motiv der Herbergssuche ist angesichts der vielen Flüchtlinge aktueller denn je. Hoffnung machen mir zwei Mädchen aus Coburg, Chantal und Celina. Sie entschieden sich beim Flohmarkt der Generationen ganz spontan, ihre Spielsachen nicht zu verkaufen, sondern für die Flüchtlingskinder aus Syrien zu spenden. Das ist gelebte Nächstenliebe.   In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest mit etwas Zeit zur Entspannung und schöne Stunden im Kreise Ihrer Familien. Für das kommende Jahr 2015 wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit.   Wilhelm Wenning  


 

Kulmbach: Lokalpolitiker mit Medaille geehrt

Verdiente Lokalpolitiker aus dem Landkreis Kulmbach wurden vom oberfränkischen Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning ausgezeichnet. Im Rahmen einer Feierstunde und im Beisein des Kulmbacher Landrates Klaus Peter Söllner erhielten sie die vom Bayerischen Staatsminister des Inneren verliehene Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung. Weiterlesen
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Die Situation um die Aufnahme von Flüchtlingen in Bayreuth spitzt sich zu. Die Gemeinschaftsunterkunft ist bereits mit mehr als 20 Menschen überbelegt. Wie im Erstaufnahme Zirndorf werden die Flüchtlinge auch in Bayreuth bereits in Zelten untergebracht. Wir berichteten! Weiterlesen
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Bayreuth: Regierung stellt Zelte für ankommende Flüchtlinge

Der ungebrochene Anstieg der Flüchtlingszahlen, die der Regierungsaufnahmestelle in Bayreuth zugewiesen werden, bringt die Einrichtung an die Grenzen ihrer Kapazität. Am heutigen Freitag (22. August) kamen 31 Personen neu in der Aufnahmestelle an. Weiterlesen
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