Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Dienstag (15. November) die Vereinigung "Die wahre Religion (DWR)" alias "LIES! Stiftung"/"Stiftung LIES" einschließlich der Teilorganisationen „LIES! Verlag“, „ReadLiesLtd“ und „Insamlingsstiflesen Al Quran Foundation“ verboten und aufgelöst. Das Verbot wird seit den Morgenstunden in zehn Bundesländern vollzogen. Hauptschwerpunkte der rund 190 Razzien in 60 Städten sind Nordrhein-Westfalen, Hessen und Hamburg.
34 Objekte in Bayern durchsucht
In Bayern durchsuchten die Sicherheitskräfte 34 Objekte der Organisation, die vor allem durch ihre bundesweiten LIES!-Koranverteilungsaktionen auf städtischen Plätzen und in Fußgängerzonen auf sich aufmerksam gemacht hatte. Bayernweit waren 240 Polizeikräfte im Einsatz. Zwei Wohnungen wurden hierbei in Oberfranken durchsucht. Eine befindet sich in Bamberg, die andere im Landkreis Coburg. Insgesamt 15 Beamte waren hier im Einsatz. Bei den Razzien wurden Gegenstände, Datenträger und sonstiges Beweismittel sichergestellt. Die teilte das Polizeipräsidium Oberfranken auf Anfrage von TVO mit.
Schlag gegen Islamisten
Laut dem Bayerischen Innenministerium vertrat die Vereinigung eine Ideologie, die die verfassungsmäßige Ordnung ersatzlos verdrängt und den bewaffneten Jihad befürwortet. Sie war ein bundesweites Rekrutierungs- und Sammelbecken für jihadistische Islamisten sowie für solche Personen, die aus jihadistisch-islamistischer Motivation nach Syrien oder in den Irak ausreisen.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte das Verbot als weiteren wichtigen Schlag gegen extremistische Islamisten: „Das heutige Verbot entzieht den LIES!-Ständen die Grundlage. Vordergründig beschränkten sich die Veranstalter nur darauf, kostenlose Korane zu verteilen. Tatsächlich war die verbotene Vereinigung jedoch ein Sammelbecken jihadistischer Islamisten.
Sie rekrutierte Personen für den bewaffneten Jihad in Syrien und im Irak. Dem schieben wir nun einen Riegel vor. Wir dulden nicht, dass Islamisten bei uns zu Hass, Gewalt und Intoleranz aufrufen. Wo immer Vereinsverbote möglich sind, werden wir auch davon Gebrauch machen", so der Bayerische Innenminister Herrmann.
"Mit der Koranübersetzung in der Hand werden Hassbotschaften und verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche mit Verschwörungstheorien radikalisiert. Bisher sind über 140 junge Menschen nach Syrien beziehungsweise in den Irak ausgereist, um sich dort dem Kampf terroristischer Gruppierungen anzuschließen, nachdem sie an LIES!-Aktionen teilgenommen haben.
Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie: Eine systematische Beeinträchtigung unserer Grundwerte ist mit angeblicher Religionsfreiheit nicht zu vereinbaren. Hier setzt der Rechtsstaat ein klares Zeichen", so Bundesinnenminister de Maiziére.