Die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Bayreuth steht auf der Kippe. Die Stadt hat vorläufig die Bauarbeiten in der Herzogmühle gestoppt. Es gibt Streit um das liebe Geld zwischen der Wagnerstadt und der Staatsregierung.

Herzogmühle wurde im Sommer 2014 als Erstaufnahmeeinrichtung auserkoren

Anfang 2016 sollen die ersten Asylbewerber in der Herzogmühle aufgenommen werden. „Bayreuth ist sich seiner humanitären Verpflichtung in der gegenwärtig schwierigen Situation im Bereich der Erstaufnahme von Asylbewerbern bewusst und stellt sich den damit verbundenen Aufgaben”, so Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe im Sommer letzten Jahres.

Wer zahlt zusätzliche Personalkosten?

Jetzt sind die Fronten zwischen Stadtverwaltung und Freistaat erst einmal verhärtet. Der Stadtrat, so der Nordbayerische Kurier, beschloss in nichtöffentlicher Sitzung, vom Vorvertrag zu Bau der Einrichtung zurückzutreten. Grund sind Streitigkeiten über die Finanzierung von Mehrkosten für das zusätzliche Personal. Im letzten Sommer sagte die Bayerische Sozialministerin Emilia Müller diese Kostenübernahme zu, die auch im Vorvertrag mit der Stadt niedergeschrieben wurden. Nun aber verkündete man aus München, keine Personalkosten zu erstatten. Im Raum stehen dabei 250.000 Euro.

Bau begann im Februar 2015

Im letzten Monat begannen die Arbeiten in der Herzogmühle. Unterkünfte für über 500 Personen sollen entstehen. Die Fertigstellung war für das erste Quartal 2016 vorgesehen. Wir berichten am Abend ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“ aus Bayreuth über den Fall!

 

Unser Bericht vom 11. August 2014 zu dieser Thematik: