Der Deutsche Bundestag hat das sogenannte Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz verabschiedet. Auf dieser Grundlage können der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof über Marktredwitz (Landkreis Wunsiedel) und Regensburg nach Obertraubling beschleunigt realisiert werden. Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) begrüßt die Aufnahme der Strecke als Modellprojekt.

Der südliche Ostkorridor von Hof bis Obertraubling besitzt als Teil des TEN-Kernnetzes eine sehr hohe verkehrliche Bedeutung. Es ist wichtig, dass die Strecke zeitnah elektrifiziert wird. Mit der Aufnahme als Modellprojekt kommen wir diesem Ziel einen entscheidenden Schritt näher.

(Anette Kramme, MdB SPD)

Franken-Sachsen-Magistrale nicht für Modellprojekt aufgenommen

Bedauerlich sei jedoch, so Kramme einschränkend, dass nicht auch die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Dresden über Hof nach Marktredwitz und Nürnberg als Modellprojekt aufgenommen wurde. Hierfür kämpfen die Verantwortlichen der Region seit Jahren.

Was steckt hinter dem „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“?

Mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz will der Bund für mehrere Modellprojekte die Möglichkeit schaffen, Baurecht durch Gesetz zu erlangen. Für diese Schienen- und Wasserstraßenprojekte soll dann geprüft werden, inwieweit ein solches Vorgehen zu einer Beschleunigung beitragen kann. Durch eine frühzeitige Bürgerbeteiligung soll deren Einbindung und damit die Akzeptanz verbessert werden. Die Beschleunigung der Maßnahmen ist auch wichtig, um die Ziele des Klimaschutzprogramms 2030, mehr Verkehr auf umweltfreundliche Verkehrsträger zu verlagern, erreichen zu können.