Tag Archiv: Joachim Herrmann

© Herbert Gröschel / Präsidium Bayer. Bereitschaftspolizei

Bayern / Oberfranken: Bald wieder verstärkte Grenzkontrollen?

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann will in Zukunft verstärkt über genauere und häufigere Kontrollen und Schleierfahndungen an den Grenzen nachdenken. Im Rahmen des G7 Gipfels im oberbayerischen Elmau seien laut Herrmann etwa 50 Straftaten aufgedeckt worden, die nicht in direkten Zusammenhang mit Schleppern oder Flüchtlingen stehen.

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Kriminalstatistik Bayern 2014: Weniger Gewalt, Mehr Drogen und Einbrüche

Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München die bayerische Kriminalstatistik für das Jahr 2014 vorgestellt. Demnach ist Bayern weiterhin das sicherste Bundesland: Das Straftatenrisiko ist zwar ganz leicht gestiegen, mit 5.164 Straftaten pro 100.000 Einwohner ist es aber weiterhin bundesweit das geringste. Auch die Aufklärungsquote dürfte mit 64,4 Prozent wieder eine der höchsten in Deutschland sein.

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Wirtschaftsgipfel Nordbayern: Horst Seehofer lud nach Hof ein

Am heutigen Freitag lud Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bedeutende Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zum Wirtschaftsgipfel Nordbayern nach Hof. Das Treffen begann kurz nach 12:00 Uhr im Rathaus von Hof und dauerte rund 120 Minuten.

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Forchheim Nord: Zusätzlicher Bahn-Haltpunkt möglich

Der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke Bamberg – Forchheim wird den derzeitigen Planungen zu einem weiteren Haltestopp führen. Dies, so informierte der Bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann, wäre dann der Stopp „Forchheim Nord“.

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Streit um B173-Ausbau: Verkehrskonferenz in Lichtenfels

Der bayerische Verkehrsminister Joachim Herrmann hat bei einer Verkehrskonferenz im Landratsamt Lichtenfels am Donnerstag (3. Juli) die Pläne für den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B173 zwischen Lichtenfels und Kronach diskutiert. Dabei gibt es vor allem wegen der geplanten Ortsumfahrung Hochstadt am Main und Trieb erhitzte Gemüter.

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Bayern: Horst Seehofer als Ministerpräsident wiedergewählt – ein Abweichler

Die Abgeordneten des bayerischen Landtags haben Horst Seehofer als Ministerpräsident wiedergewählt. Auf den alten und neuen bayerischen Regierungschef entfielen 100 Stimmen, was bedeutet, dass ihm einer der 101 CSU-Abgeordneten seine Stimme verweigerte. Insgesamt waren bei der Abstimmung 176 von 180 Mitgliedern des Landtags anwesend, davon votierten 100 mit Ja, 70 mit Nein, fünf enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Kurz vor der Parlamentssitzung hatte Seehofer angekündigt, sich „sicherheitshalber“ auch selbst wählen zu wollen, obwohl der Stimmenvorsprung der CSU recht komfortabel ist – die Partei stellt eine Mehrheit von 101 Abgeordneten, 91 Stimmen waren zur Wiederwahl des Ministerpräsidenten notwendig. Zum Vergleich: Die Opposition kommt im neuen bayerischen Landtag auf insgesamt 79 Stimmen, die SPD stellt 42 Abgeordnete, die Freien Wähler 19 und die Grünen 18. Bei seiner ersten Wahl im Jahr 2008 waren 104 von 184 abgegebenen Stimmen auf Seehofer entfallen. Der bayerische Regierungschef kündigte bereits an, nach seiner zweiten Amtszeit bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr antreten zu wollen.

 

Am morgigen Mittwoch (09. Oktober) will Seehofer in der CSU-Fraktionssitzung sein neues Kabinett benennen, welches dann am Donnerstag vereidigt werden soll. Sicher vertreten werden darin der bisherige Finanzminister Markus Söder und die bisherige Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sein, die für „spürbar aufgewertete Ressorts“ verantwortlich sein sollen, wie der alte und neue Ministerpräsident bereits in der vergangenen Woche bekanntgab. Als sichere Mitglieder der neuen Regierung gelten weiterhin Innenminister Joachim Herrmann und Kultusminister Ludwig Spaenle.

 


 

 

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