Am Dienstagmittag (19. Mai) informierten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner und der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Florian Herrmann über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Krise in Bayern.
Comeback der Fußball-Bundesliga positiv bewertet
Wie Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei mitteilte, sind die täglichen Neuinfektionen weiterhin rückläufig. Um diesen Erfolg nicht zu gefährden, wird die „Strategie der Vorsicht“ weiter fortgesetzt. Wie Herrmann mitteilte, wurde vom Kabinett das Comeback der Fußball-Bundesliga als gelungen bezeichnet. Auf bayerischer Ebene will man unter den Vorgaben der Hygienekonzepte die Regelungen für die Dritte Liga, den Pokalwettbewerb und die Frauen-Bundesliga anpassen.
Basketball Bundesliga spielt Meister mit zehn Teams in München aus
Zudem kann die Basketball Bundesliga die Saison im Juni mit einem Turnier mit zehn Mannschaften in München fortführen und auch beenden. Die bayerische Staatsregierung genehmigte das Konzept der Liga hinsichtlich Hygiene und Sicherheit. Als einzige Spielstätte dient hierfür der Audi Dome in der Landeshauptstadt. Die Mitglieder der zehn Teams, darunter Brose Bamberg aus Oberfranken, sind während der Turnierzeit dauerhaft in Quarantäne, pendeln einzig zwischen Hotel, Trainingshalle und Wettkampfstätte. Zuvor sollen die Mannschaften zu Haus eine Trainingsphase von drei Wochen absolvieren. Das Turnier soll am ersten Juni-Wochenende beginnen.
Weiteres Personal für die Bearbeitung von Anträgen
Für das Bearbeiten von Anträgen (zum Beispiel: Soforthilfe, Lohnfortzahlungen) werden die Ministerien Finanzen, Landwirtschaft und Familie weitere 150 Beamtinnen und Beamte mehr zur Verfügung stellen, um deren Bearbeitung so schnell wie möglich zu erledigen. Wie Wirtschaftsminister Aiwanger mitteilte, wurden bislang allein rund 480.000 Anträge auf eine Soforthilfe gestellt. 400.000 Anträge wurden bereits abgearbeitet. Rund 15.000 Anträge werden pro Tag durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeitet. Circa 5.000 Anträge kommen pro Tag hinzu.
Anträge auf Soforthilfe können in Bayern bis Ende Juni gestellt werden
Anträge für eine Soforthilfe können beim Bund bis Ende Mai, in Bayern bis Ende Juni gestellt werden. Aiwanger schloss eine Verlängerung dieses Zeitraumes nicht aus. Weiterhin wird derzeit diskutiert, wie es nach dem Auslaufen der Direkthilfe weiter geht: Mögliche Kreditprogramme sollen auf den Säulen Liquiditätssicherung und Investitionen gestellt werden.
Fix: Hotels können ab 30. Mai öffnen
Laut Aiwanger steht abschließend nichts mehr im Weg, die touristischen Übernachtungen zum 30. Mai zu erlauben. Details für weitere Branchen in diesem Bereich (Bergbahnen, Freizeitparks, Tourismus-Schifffahrt) sollen in der nächsten Woche geklärt werden. Auch stehen weitere Prüfungen im Raum, um gegebenenfalls in nächster Zeit Tanzschulen und Fitness-Studios zu öffnen.
Kinder-Notbetreuung wird ausgebaut
Familienministerin Trautner verkündete, dass die Notbetreuung von Kindern schrittweise ab dem 25. Mai ausgeweitet wird. Ab diesem Zeitpunkt werden alle Vorschulkinder sowie deren Geschwister (sofern sie eine gemeinsame Einrichtung besuchen) wieder betreut. Ebenso kann die Großtagespflege mit maximal zehn Kindern und 2-3 Mitarbeitern öffnen, wie auch Waldkindergärten und Nicht gebäude-gebundene Einrichtungen. Vorgaben sind hierfür ein Hygienekonzept, feste Gruppen und Betreuungspersonen. Kinder mit Krankheitssymptomen dürfen die Einrichtungen nicht betreten.
Weiterer Kinder können ab Mitte Juni in die Betreuung zurück
Ab dem 15. Juni können Kinder, die 2021/22 schulpflichtig werden, in die Betreuung zurück, ebenso Krippenkinder. Zudem können Schüler der 2. und 3. Klassen neben dem Schultag wieder im Hort betreut werden. Zudem könnte die Möglichkeit zum Tragen kommen, dass über die Sommerferien eine eingeschränkte Kinderbetreuung aufrecht erhalten wird.
Derzeitige Hotspots: Landkreis Coburg und Straubing
Laut Gesundheitsministerin Melanie Huml überschreiten derzeit der Landkreis Coburg (rund 82) und die Stadt Straubing (rund 54) in Bayern die vom Bund festgelegte Obergrenze von 50 Neuinfizierten auf 100.000 Einwohner über einen Zeitraum von sieben Tagen. Im Coburger Fall ist der Grund eine Reihentestung in Altenheimen, in Straubing die Testung in einem Schlachthof. Für beide Regionen liegt ein gebilligtes regionales Beschränkungsverbot dem Robert Koch Institut (RKI) vor. Huml verkündete, dass in den kommenden Tagen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den 51 bayerischen Schlachthöfen getestet werden.
Bayerisches Frühwarnsystem mit einer Obergrenze von 35 Personen
Anders als auf Bundesebene greift das bayerische Frühwarnsystem bereits ab einer Neuinfiziertenzahl von 35 Personen auf 100.000 Einwohner über einen Zeitraum von sieben Tagen. Durch diese Maßnahme will man im Freistaat sehr früh Infektionsketten kenntlich machen und stoppen. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) wird in der Folge aktiv und geht auf die betroffenen Städte und Landkreise zu. Hierbei werden dann Maßnahmen überlegt, die man auf lokaler Ebene durchführen kann, abgestimmt auf den konkreten Fall.
Aufnahmestopp in Seniorenheimen wird aufgehoben
Weiterhin gab die Gesundheitsministerin bekannt, dass der Anfang April verkündete Aufnahmestopp für Seniorenheime und Heime für Menschen mit einer Behinderung ab dem 25. Mai aufgehoben wird. Seit 9. Mai ist bereits das strikte Besuchsverbot in Senioren- und Pflegeheimen in Bayern aufgehoben.