Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stellte am Montagmittag (28. April) die drei Ministerinnen und Minister vor, die die Christsozialen im neuen Bundeskabinett in Berlin vertreten werden. Zudem wird eine bekannte Oberfränkin Staatssekretärin innerhalb des Foschungsministeriums.
Alexander Dobrindt designierter Bundesinnenminister
Demnach soll der bisherige Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, das Amt des Bundesinnenministers übernehmen. Der Nachfolger von Nancy Faeser (SPD) bringt mehrere Jahre an Regierungserfahrung mit: Von 2013 bis 2017 war er unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.
"Doro" Bär übernimmt Forschungsministerium und wird von Silke Launert unterstützt
Neben Dobrindt werden zwei weitere prominente CSU-Politiker neue Ministerämter bekleiden. Die stellvertretende Parteivorsitzende Dorothee Bär soll künftig das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten. Die Unterfränkin Bär, verheiratet mit dem Hofer Landrat Oliver Bär, war zuvor bereits als Staatsministerin für Digitalisierung tätig und bringt laut Söder eine umfangreiche Expertise im Bereich der Innovations- und Zukunftsthemen mit. Mit der Bayreutherin Silke Launert steht eine Staatssekretärin aus Oberfranken Bär in dem Ministerium zur Seite.
CSU stellt auch den Landwirtschaftsminister
Ebenfalls ein neues Ressort übernimmt der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer, der künftig das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft führen soll. Mit seiner Erfahrung als Metzgermeister sowie in agrarpolitischen Fragen soll der Niederbayer unter anderem die Interessen der Land- und Forstwirtschaft stärken.
Söder betonte im Rahmen seiner Presseerklärung am Montag (siehe unten), mit diesen Personalentscheidungen setze die CSU auf "eine ausgewogene Mischung aus Erfahrung, Kompetenz und Erneuerung."
Weitere CSU-Personalentscheidungen für das kommenden Bundeskabinett:
Statement von Silke Launert zu der Nominierung
Ich freue mich sehr über die Nominierung als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt. In diesem Ressort liegen die Themen der Zukunft – von der Sicherheit über die Gesundheit bis hin zur wirtschaftlichen Entwicklung. In ganz Deutschland, aber insbesondere auch in Oberfranken, gibt es zahlreiche wissenschaftliche Einrichtungen, die eine starke und verlässliche Politik in diesem Bereich verdienen. Voraussichtlich werde ich im Wissenschaftsbereich tätig sein – ein Themenfeld, das mir persönlich sehr am Herzen liegt. Da ich selbst promoviert habe und schon immer eine besondere Vorliebe für wissenschaftliches Arbeiten hatte, freue ich mich umso mehr auf diese Aufgabe. Nun gilt es zwar noch das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD abzuwarten, aber ich bin bereits jetzt sehr dankbar für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wird. Die Herausforderungen für Deutschland sind groß, und ich bin fest entschlossen, meinen Beitrag zu ihrer Bewältigung zu leisten und zügig mit der Arbeit zu beginnen.
(Silke Launert, MdB, CSU)
CSU stellt zwei Beauftragte
Die Christsozialen stellten zudem zwei Beauftragte auf. Katrin Staffler, Bundestagsabgeordnete aus Oberbayern, wird eine Beauftragte für den Bereich Pflege. Auch die Lichtenfelserin Emmi Zeulner aus dem Wahlkreis Kulmbach war von Söder für diese Stelle vorgesehen. Zeulner lehnte allerdings laut den Worten des Ministerpräsidenten ab. Weiterhin wird Bernd Fabritius, Präsident des Bundes der Vertriebenen, Beauftragter für den Bereich Aussiedler und Vertriebene.