Am heutigen Dienstag (05. Januar) kam es zum ersten virtuellen Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den 16 Länderchefs. Diskutiert wurde das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Noch vor dem Bund-Länder-Treffen waren schon seit Tagen um Themen wie die Verlängerung des Lockdowns oder die weitere Schließung der Kitas und Schulen debattiert worden. In einem scheinen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten offenbar einig zu sein: Mit Blick auf das kritische Infektionsgeschehen in Deutschland muss die Zahl der Neuinfektionen reduziert werden.
Bund und Länder verkünden nach Beratungen die neuen Corona-Maßnahmen
In einer Pressekonferenz am Dienstagabend (05. Januar) gab unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Beratungen gemeinsam mit den Ländern die neuen Corona-Maßnahmen bekannt. Somit wird der Lockdown bis Ende Januar verlängert. Es gibt weitere Einschränkungen in privaten Zusammenkünften. So darf sich nur noch mit einer weiteren haushaltsfremden Person getroffen werden. Das Ziel des Bundes ist es, die 7-Tage-Inzidenz auf 50 zu senken. Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt aktuell (Stand: 05. Januar, O Uhr) die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche bundesweit bei 135. Weitere Einschränkungen gibt es auch in der Bewegungsfreiheit der Bürger in Hotspots ab einer 200er Inzidenz. Der Bund und die Länder haben beschlossen, dass nur noch ein Bewegungsradius von 15 Kilometern gestattet ist. Der Lockdown an Schulen und Kitas bleibt bis Ende Januar bestehen. Für Eltern, die wegen der Schließung von Bildungseinrichtungen nicht zur Arbeit gehen können, sollen zehn Tage zusätzlich Kinderkrankengeld gezahlt werden. Verschärft werden sollen die Bestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten. Hier soll grundsätzlich bereits direkt zur Einreise ein Corona-Test gemacht werden. (Zum Thema Reiserückkehrer aus Risikogebieten finden Sie hier mehr). Am 25. Januar gibt es ein weiteres Treffen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin, um das Infektionsgeschehen neu zu bewerten.
Lockdown soll bis Ende Januar verlängert werden +++ Kontaktbeschränkungen verschärft +++ Kita und Schulen bleiben geschlossen
Nachdem bekannt wurde, dass sich die Länderchefs für einen Bewegungsradius für Hotspots ab einer 7-Tage-Inzidenz von 200 auf 15 Kilometern einigen möchten, sind inzwischen weitere Beschluss-Details bekannt geworden. So möchten die Länder den bestehenden Lockdown bis Ende Januar verlängern. Medienberichten zufolge bleiben Kitas und Schulen vorerst geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Abschlussklassen. Die Kontakte sollen weiter eingeschränkt werden. So sei das Treffen mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet. Mit diesen Vorschlägen gehen die Länder ins Gespräch mit dem Bund.
Länder möchten Bewegungsradius von 15 Kilometern für Hotspots (ab 200er Inzidenz) einführen
Noch vor Beginn der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag (05. Januar) sickern schon die ersten Beschlüsse durch. Medienberichten zufolge soll der Bewegungsradius für Hotspots eingeschränkt werden. Diese soll bei 15 Kilometern ab einer Inzidenz von 200 liegen.
Der Lockdown 2.0
Zunächst wurde im vergangenen November der "Lockdown-Light" eingeführt, unter anderem mit dem Ziel, das Weihnachtsfest 2020 zu "retten". Nachdem die Maßnahmen jedoch kaum Wirkung zeigten, ist seit dem 16. Dezember das öffentliche Leben bundesweit weitestgehend heruntergefahren. Die Regelungen gelten offiziell bis zum 10. Januar. Wie nun mehrere Medien übereinstimmend vorab berichten, soll der Lockdown bis Ende Januar verlängert werden. Die Zahl der Neuinfektionen sowie die der Todesfälle seien noch viel zu hoch, um wieder zu lockern, so die Stimmen. Weiterhin hoch bleibt auch die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. (Hier finden Sie die aktuellen Zahlen für Oberfranken). Daran werden die Corona-Maßnahmen sowie die Lockerungen gemessen. In diesem Zusammenhang äußerte sich inzwischen der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er fordert einen unbefristeten Lockdown und den Inzidenzwert auf 25 zu senken, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. (Machen Sie mit bei unserer dazugehörigen Facebook-Umfrage). Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt die aktuelle (Stand: 05. Januar, 0 Uhr) 7-Tage-Inzidenz bundesweit bei 135. In Oberfranken beträgt sie derzeit 215,32 (04. Januar, LGL).
Was passiert mit den Schulen und Kitas?
Seit der Einführung des verschärften Lockdowns im Dezember sind auch die Schulen und Kitas dicht. Medienberichten zufolge, schlagen die 16 Länderchefs einen Stufenplan für die Öffnung der Bildungseinrichtungen vor, wenn das Infektionsgeschehen dies in den einzelnen Bundesländern erlaube. Wie die Tagesschau berichtete, sollen zunächst die Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht zurückkehren. Alle anderen bleiben weiterhin im Distanzunterricht. Die zweite Stufe sieht einen Wechselunterricht für Schüler der allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 7 vor. Erst ab der dritten Stufe wäre ein vollständiger Präsenzunterricht für alle Klassen möglich. Die Abschlussklassen sollen von diesem Stufenplan ausgenommen sein, so dass sie an ihren Vorbereitungen für die Prüfungen nicht gehindert werden. Aktuell zeichnet sich jedoch ein einheitliches, bundesweites Verfahren noch nicht ab.