Tag Archiv: Infektionsschutzgesetz

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Corona-Verstöße in Coburg: 22-Jähriger landet in der Zelle!

Am Samstagabend (24. April) sowie kurz nach Mitternacht am heutigen Sonntag (25. April) gingen bei der Polizei in Coburg mehrere Mitteilungen über vermeintliche Verstöße nach dem derzeitigen Infektionsschutzgesetz ein. Die eingesetzten Beamten führten daraufhin mehrere Kontrollen durch. Insgesamt gab es acht Anzeigen und sogar eine Festnahme.

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Kronach: Polizei löst Corona-Party auf

Gleich neun Personen aus verschiedenen Haushalten trafen sich am Samstagabend (24. April) zu einer Feier in einer Wohnung in Kronach. Damit verstießen sie gegen die aktuell gültigen Corona-Maßnahmen. Als die verständigte Polizei eintraf, war laut Einsatzbericht bereits viel Alkohol geflossen.

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Coronakrise: Bundestag beschließt einheitliche „Notbremse“

Mit Spannung wurde die Entscheidung zur Bundes-Notbremse erwartet. Die Abgeordneten im Bundestag stimmten am Mittwoch (21. April) für die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und einheitliche Maßnahmen in ganz Deutschland zur Pandemiebekämpfung. Die Bundes-Notbremse gilt ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen und tritt, wenn der Bundesrat zustimmt, am Montag (26. April) in Kraft.

Die Bundes-Notbremse enthält folgende Maßnahmen: 

  • Eine Ausganssperre zwischen 22:00 Uhr am Abend und 05:00 Uhr in der Früh.
  • Eine Kontaktbeschränkung auf einen Haushalt plus eine weitere Person, ausgenommen Kinder unter 14 Jahren.
  • Sport im Freien ist bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine.
  • Im Einzelhandel soll ab einer Inzidenz von 150 nur noch Click & Collect möglich sein, Schulen werden ab einem Wert von 165 geschlossen.
  • Mitarbeitern, die nicht im Homeoffice tätig sein können, sollen die Betriebe einmal pro Woche einen Schnelltest ermöglichen.

Die Bundestagsdebatte lief erwartungsgemäß kontrovers. Obwohl sich in Bayern nicht viel verändern wird, haben die Freien Wähler bereits angekündigt, gegen die Bundes-Notbremse vorgehen zu wollen. In Kraft treten soll die Bundes-Notbremse am kommenden Montag (26. April), vorher muss sie noch im Bundesrat beschlossen werden.

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Trotz Verbot im Landkreis Kronach: Textil-Discounter „KiK“ und „Takko“ haben geöffnet

Wie die Polizeiinspektion Kronach am Sonntag (04. April) mitteilte, wurde am gestrigen Samstagvormittag bekannt, dass die ansässigen Filialen der Textil-Discounter „KiK“ und „Takko“ im Landkreis trotz Verbot geöffnet hatten. Weiterlesen

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Verstoß gegen die Corona-Regeln: Polizei löst Treffen auf einem Bayreuther Spielplatz auf

Polizeibeamte lösten in Bayreuth am Dienstag (30. März) das Treffen einer größeren Personengruppe auf einem Spielplatz auf. Vor Ort wurden dem Bericht zufolge Verstöße gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgestellt, die zu Anzeigen führten.

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Polizeieinsatz in Weidenberg: 15-Jährige veranstaltet Corona-Party

Laut der Polizei nutzte am Samstagabend (13. Februar) eine 15-jährige Schülerin die Abwesenheit ihrer Eltern, um in Weidenberg (Landkreis Bayreuth) eine Hausparty abzuhalten. Die eingesetzte Streife der Polizeiinspektion Bayreuth-Land stellte vor Ort zwölf Gäste im Alter von 14 – 21 Jahren fest.

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Hof: Jugendliche streamen Corona-Party auf Instagram

Per Videostream ließen am Mittwoch (20. Januar) fünf Jugendliche die Instagram-Gemeinde an einem illegalen Treffen teilhaben. Neben Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung nahmen die hinzugerufenen Polizeibeamten auch den Diebstahl einer Warnbake zu Protokoll.

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Coronakrise in Bayern: Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom heutigen Dienstag (19. Januar) das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Kraft gesetzt und damit dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg insoweit stattgegeben. Die weiter beantragte Außervollzugsetzung der Regelungen über Kontaktbeschränkungen, über die Schließung von Bibliotheken und Archive sowie über die 15-km-Regelung für tagestouristische Ausflüge hat er abgelehnt.

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Oberfranken: Mehrere Verstöße gegen die Corona-Regeln

Am Wochenende kam es in Oberfranken zu mehreren Verstößen gegen die geltenden Corona-Regeln. Die Personen hielten sich nicht an die Kontaktbeschränkungen und missachteten zum Teil die Ausgangssperre. Die Polizei musste daher Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz einleiten.

 Acht Personen aus fünf Haushalten in Hof

Am Samstag (02. Januar), um 14:25 Uhr, stellte eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Hof fest, dass sich im Bereich des Kugelbrunnens in der Altstadt acht Personen trafen. Eine durchgeführte Kontrolle ergab schließlich, dass die Personen aus insgesamt fünf verschiedenen Hausständen stammten und sich ohne triftigen Grund in der Altstadt trafen. Die Polizeibeamten leiteten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Drei Männer Richtung Hofer Innenstadt unterwegs

Am Abend, um kurz nach 20:00 Uhr, konnten drei Männer in der Wunsiedler Straße in Hof angetroffen werden, die gemeinsam in Richtung Innenstadt unterwegs waren. Bei einer Kontrolle stellte sich heraus, dass die Männer aus unterschiedlichen Hausständen stammten und auch keinen triftigen Grund hatten, sich in der Öffentlichkeit zu treffen. Die Männer müssen sich nun wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Regeln verantworten. Einer der Männer, ein 20-jähriger aus Hof, ließ bei der Kontrolle eine geringe Menge Marihuana auf den Boden fallen. Die Polizeibeamten bemerkten dies und beschlagnahmten das Rauschgift. Der Heranwachsende muss sich zudem auch wegen Betäubungsmittelbesitz verantworten.

Verbotene Autofahrt in Marktredwitz

Gegen 18:30 Uhr am Samstag meldete ein aufmerksamer Anwohner einen weißen Audi. Der Pkw-Fahrer soll demnach ständig unnötig umherfahren. Kurze Zeit später konnte eine Streife der Polizeiinspektion Marktredwitz den auffälligen Pkw im Stadtgebiet feststellen. Das Fahrzeug war mit drei männlichen Personen besetzt. Alle trugen keinen entsprechenden Mund-Nasen-Schutz. Ferner gehörten die Männer zu unterschiedlichen Hausständen. Einen triftiger Grund der Fahrt konnte ebenfalls nicht genannt werden. Allein drei droht eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz.

Unbelehrbare in Küps

Bereits zum dritten Mal innerhalb von wenigen Tagen trafen sich am Samstagnachmittag in einer Wohnung in Küps mehrere Personen aus verschiedenen Hausständen. Die fünf Personen im Alter von 31 bis 62 Jahren erhalten nun erneut eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. Alle, bis auf die berechtigte Bewohnerin, wurden aus der Wohnung verwiesen.

Ausgangssperre in Kronach missachtet

Unbeeindruckt von der nächtlichen Ausgangssperre ließen sich am frühen Sonntagmorgen (03. Januar) zwei amtsbekannte Männer mit dem Taxi von Lichtenfels nach Kronach bringen. Bei der Kontrolle konnten beide keinen triftigen Grund für ihre nächtliche Reise vorbringen, weshalb auch hier Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz ergeht.

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Berlin: Bundestag & Bundesrat beschließen Änderungen beim Infektionsschutzgesetz im Eiltempo

Am Mittwoch (18. November) beschloss der Bundestag nach einer hitzigen Debatte das neue Infektionsschutzgesetz. Anschließend stimmte der Bundesrat, ebenso in einem Eilverfahren, der Reform des Gesetzes zu. Das grüne Licht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab es dann am Mittwochabend.

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Infektionsschutzgesetz missachtet bei Bad Staffelstein: Polizei löst Tuning-Treffen auf

Mit rund 20 getunten Fahrzeugen trafen sich mehrere Personen am Freitag (13. November) bei Bad Staffelstein (Landkreis Lichtenfels). Die Teilnehmer des Treffens hielten sich nicht an das Infektionsschutzgesetzt und erhalten nun eine Anzeige.

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Verstoß gegen die Corona-Regeln: Polizei löst Party in Gundelsheim auf!

Die Polizei wurde am Freitagnachmittag (06. November) über eine Party in Gundelsheim (BA) informiert. Vor Ort sollten bis zu 20 Personen in einer Privatwohnung feiern!

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Coronakrise in Bayern: Ab 23. Oktober auch dunkelrote Corona-Ampel

Ab dem Freitag (23. Oktober) wird es in Bayern im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch eine dunkelrote Infektions-Ampelfarbe für besonders betroffene Gebiete geben. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Humlam Donnerstag (22. Oktober)  in München hingewiesen. Im Kern werden ergänzende Regelungen für Gebiete geschaffen, in denen die Infektionsinzidenz über 100 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt. Das bayerische Gesundheitsministerium wird heute eine Änderung der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlichen.

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„Hotel-Corona“ in Bamberg: „Es sind auch Gäste ohne Mund-Nasen-Schutz willkommen“

Mit dem Spruch „Es sind auch Gäste ohne Mund-Nasen-Schutz willkommen“ warb ein Hotel in Bamberg um Gäste. Ein Hotelgast verständigte am Dienstagmorgen (06. Oktober) die Polizei. Wie sich vor Ort herausstellte, hielt sich der Hotelier an keine Corona-Vorschriften. Im Laufe des Einsatzes wurden vier Polizeibeamte verletzt. Weiterlesen

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Polizei muss eingreifen: Über 60 Gäste ohne Mundschutz in einer Bamberger Gaststätte

In der Nacht zum Sonntag (04. Oktober) kam es gegen Mitternacht in Bamberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Grund waren massive Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in einer Gaststätte in der Domstadt.

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