Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte am Dienstagmittag (12. Mai) Staatskanzleichef Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsministerin Melanie Huml über den weiteren Corona-Fahrplan für Bayern. Herrmann gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Bayern wirken und die in der letzten Woche verkündeten Maßnahmen bleiben. Wir berichteten. Neu ist, dass Bayern beim Kampf gegen das Coronavirus nun auf ein Frühwarnsystem setzt, um das Virus gezielt lokal bekämpfen zu können.
Bayern setzt weiterhin auf „Umsicht und Vorsicht“
Staatskanzleichef Herrmann verkündete, dass die getroffenen Maßnahmen im Freistaat bei der Bekämpfung des Coronavirus bisher Wirkung zeigen. Melanie Huml gab bekannt, dass die Zahl der Neuinfektionen in Bayern stark zurückgehen. Derzeit gäbe es im Freistaat 1.933 bestätigte Corona-Fälle, 2.202 Verstorbene und 4.300 Erkrankte. Die getroffenen Maßnahmen würden laut Huml zu keinem erhöhten Anstieg der Infiziertenzahlen führen. Dennoch betonte man, dass Bayern weiterhin auf die Strategie „Umsicht und Vorsicht“ setzen wird. Aktuell fehle auch noch die Immunität der Bevölkerung. Daher hängt der weitere Verlauf vom Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger ab, dass die Entwicklung positiv bleibt. Bayern setzt hierbei auf Flexibilität: Verschlechtern sich die Zahlen, werden die Maßnahmen angepasst.
Innenminister Joachim Herrmann erarbeitet ein neues Konzept für Versammlungsfreiheit aus
Staatskanzleichef Herrmann kritisierte während der Pressekonferenz auch die Abläufe der Demos am vergangenen Wochenende in Nürnberg und München. Die getroffenen Auflagen wurden hierbei verletzt. Das Recht der Versammlungsfreiheit soll weiterhin bestehen bleiben, jedoch unter den getroffenen Auflagen und nicht mit der Gefährdung anderer. Somit wurde Innenminister Joachim Herrmann damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kommunen, ein Konzept auszuarbeiten, um ähnliche Situationen zukünftig zu vermeiden.
Bayern setzt bei der Bekämpfung des Virus auf ein Frühwarnsystem
Bei der Bekämpfung des Coronavirus setzt der Freistaat nun auf ein sogenanntes Frühwarnsystem. Bedeutet: Bei 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen die jeweiligen Gesundheitsbehörden kontaktiert und in der Folge nachgeforscht werden, was der Ursprung des Anstiegs sei. Somit soll laut Huml das Ausbruchgeschehen vor Ort eingedämmt und lokal eingeschränkt werden. Bisher lag die „Obergrenze“ für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern bei 50 Neuinfektionen.
Mehr Reihentestungen im Freistaat
Laut der Gesundheitsministerin soll es im Freistaat mehr Reihentestungen gefährdeter Bereiche geben. Darunter zählen Schlachthöfe, Kliniken oder Saisonarbeitskräfte. Bisher wurden bereits über 500.000 solcher Corona-Tests durchgeführt. Das entspricht etwa vier Prozent der Bevölkerung in Bayern.
Folgende Öffnungen stehen bevor:
In zehn Tagen soll Großteil der Soforthilfe in Bayern ausgezahlt sein
Im diesem Zusammenhang rief Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Bevölkerung dazu auf, die von der Coronakrise besonders betroffenen Branchen (z.B.: Gastronomie) zu unterstützen. Er wies zudem die Kritik zurück, dass Bayern bei der Auszahlung der Soforthilfen für Unternehmen zu langsam sei. Es sei eine große Menge an Vorschriften zu bewältigen gewesen, so der FW-Politiker. In den nächsten zehn Tagen soll ein Großteil des Geldes ausgezahlt sein. Außerdem appellierte Aiwanger an die Kommunen, die Ausschankflächen der Gastronomen ohne Extrakosten zu vergrößern, um die Abstandsregeln unter den Gästen besser einhalten zu können. So ermöglicht nun auch die Stadt Bamberg ihren Gastronomen, kostenfrei ihre Freischankfläche zu vergrößern. Wir berichteten.